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Storia in 9 fonti

Reformen: Karlsruhe lehnt Stopp von Gesundheitsreform und Heizungsgesetz ab

Das Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Gesundheitsreform und Heizungsgesetz ab. Der Bundestag kann beide Vorhaben nun wie geplant beschließen.

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wiwo.deStai leggendo1 g fa

Reformen: Karlsruhe lehnt Stopp von Gesundheitsreform und Heizungsgesetz ab

Das Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Gesundheitsreform und Heizungsgesetz ab. Der Bundestag kann beide Vorhaben nun wie geplant beschließen.

originale

Timeline cronologica

  1. mercoledì 8 luglio 2026·welt.de

    Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen - WELT

    Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das…

  2. mercoledì 8 luglio 2026·tagesschau.de

    Grüne reichen Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Gesundheitsreform ein

    Am Freitag soll das Gesundheits-Sparpaket der Koalition beschlossen werden - eigentlich. Doch die Grünen haben einen Eilantrag dagegen in Karlsruhe eingereicht. Auch Linke und AfD…

tagesschau.de
1 g fa

Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen. Beschlossen werden darf auch das…

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zeit.de1 g fa

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsgericht weist Eilanträge zu Abstimmung über Reformen ab

Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht eine Bundestagsabstimmung über Gesundheitsreform und Heizungsgesetz am Freitag. Linke und Grüne hatten das verhindern wollen.

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tagesspiegel.de1 g fa

Eilanträge abgewiesen: Bundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und Heizungsgesetz

Abgeordnete der Grünen, der Linken sowie die Linken-Fraktion hatten eine zu kurze Beratungszeit geltend gemacht. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wies die Anträge zurück.

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sueddeutsche.de1 g fa

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen…

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faz.net1 g fa

Karlsruhe lehnt Eilantrag ab: Abstimmung über Krankenkassenreform doch vor Sommerpause

Die Opposition klagte über zu wenig Zeit für die Prüfung zu vieler Änderungsanträge bei der Krankenkassenreform. Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte ihre Eilanträge ab. Merz kann aufatmen.

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  • mercoledì 8 luglio 2026·handelsblatt.com

    Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

    Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das…

  • giovedì 9 luglio 2026·faz.net

    Karlsruhe lehnt Eilantrag ab: Abstimmung über Krankenkassenreform doch vor Sommerpause

    Die Opposition klagte über zu wenig Zeit für die Prüfung zu vieler Änderungsanträge bei der Krankenkassenreform. Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte ihre Eilanträge ab. Merz…

  • giovedì 9 luglio 2026·zeit.de

    Bundesverfassungsgericht: Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

    Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesverfassungsgericht“. Lesen Sie jetzt „Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz“.

  • giovedì 9 luglio 2026·welt.de

    Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz - WELT

    Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im…

  • giovedì 9 luglio 2026·tagesspiegel.de

    Eilanträge abgewiesen: Bundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und Heizungsgesetz

    Abgeordnete der Grünen, der Linken sowie die Linken-Fraktion hatten eine zu kurze Beratungszeit geltend gemacht. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wies die Anträge…

  • giovedì 9 luglio 2026·sueddeutsche.de

    Neues zur Bundesregierung: Verfassungsgericht erlaubt Abstimmung über GKV-Reform am Freitag

    Politiker aus der Opposition wollten die Abstimmung zur Reform der gesetzlichen Krankenkassen verschieben. Ihre Gründe reichen den Richtern nicht aus.

  • giovedì 9 luglio 2026·handelsblatt.com

    Gesundheitsreform: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz scheitern in Karlsruhe

    Beim Spargesetz für gesetzliche Krankenkassen gibt es kurz vor der Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht…

  • giovedì 9 luglio 2026·welt.de

    Erfolg für Schwarz-Rot: Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen Bundestagsabstimmung über GKV-Reform ab - WELT

    Der Bundestag kann am Freitag über die Gesundheitsreform der Bundesregierung abstimmen: Das Bundesverfassungsgericht weist Klagen aus Reihen der Grünen und der Linkspartei ab.

  • giovedì 9 luglio 2026·sueddeutsche.de

    Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

    Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die…

  • giovedì 9 luglio 2026·zeit.de

    Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

    Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesverfassungsgericht“. Lesen Sie jetzt „Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert“.

  • giovedì 9 luglio 2026·wiwo.de

    Reformen: Karlsruhe lehnt Stopp von Gesundheitsreform und Heizungsgesetz ab

    Das Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Gesundheitsreform und Heizungsgesetz ab. Der Bundestag kann beide Vorhaben nun wie geplant beschließen.

  • giovedì 9 luglio 2026·zeit.de

    Bundesverfassungsgericht: Verfassungsgericht weist Eilanträge zu Abstimmung über Reformen ab

    Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht eine Bundestagsabstimmung über Gesundheitsreform und Heizungsgesetz am Freitag. Linke und Grüne hatten das verhindern wollen.

  • giovedì 9 luglio 2026·taz.de

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Abstimmung zu Krankenkassen-Reform kann kommen

    Die Oppositionsabgeordneten wollten die Entscheidung über das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz noch stoppen. Dem hat Karlsruhe eine Absage erteilt.

  • giovedì 9 luglio 2026·tagesschau.de

    Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden

    Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen.…

  • giovedì 9 luglio 2026·tagesschau.de

    Gesundheitsreform im Bundestag: Warum die Eilanträge erfolglos waren

    Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Abgeordnete hatten ein zu schnelles Verfahren moniert. Warum die…

  • venerdì 10 luglio 2026·handelsblatt.com

    Heizungsgesetz: Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

    Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch…

  • venerdì 10 luglio 2026·zeit.de

    Reformen: Bundestag stimmt über Krankenkassenreform und Heizungsgesetz ab

    Vor der Sommerpause sollen Gesundheitsreform und Heizungsgesetz Bundestag und Bundesrat passieren. Oppositionspolitiker hatten versucht, die Abstimmung zu stoppen.

  • venerdì 10 luglio 2026·zeit.de

    Reformen: Bundestag stimmt über Gesundheitsreform und Heizungsgesetz ab

    Vor der Sommerpause sollen Gesundheitsreform und Heizungsgesetz Bundestag und Bundesrat passieren. Oppositionspolitiker hatten versucht, die Abstimmung zu stoppen.