HomeAI · summaries
Storia in 7 fonti
(S+) Meinung: Strafverfolgung wegen Beleidigungen: Wir müssen Politiker nicht weniger schützen – sondern besser
Strafbefehle wegen Politikerbeleidigungen wie »Lügenfritz« gelten oft als überzogen, der betreffende Paragraf steht deshalb in der Kritik. Doch im Kern schützt er die Demokratie.
Confronto fonti
6 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
- ·
welt.de
„Lügenfritz“: Mehrheit der Deutschen spricht sich für Politikerbeleidigung als Straftat aus - WELT
Die Geldstrafe gegen einen Facebook-Nutzer, der Friedrich Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte, hat die Debatte um Politikerbeleidigung als Straftat neu entfacht. Nun zeigt eine…
- ·
spiegel.de
(S+) Umstrittenes Weisungsrecht: »Ein Einfallstor für politische Einflussnahme«
Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers fordert einen besseren Schutz der Unabhängigkeit der Justiz. Sie hat dabei auch extremistische Minister im Blick.
