Die positive Aufnahme der deutschen Zeitenwende weicht in Frankreich zusehends Misstrauen. Das Unbehagen über die deutschen Aufrüstungsanstrengungen hat sich gewaltig vergrößert, seit Berlin das Projekt eines gemeinsamen Kampfflugzeugs für beendet erklärt hat. Es steht der Verdacht im Raum, dass Deutschland zwar Verantwortung in Europa beansprucht, diese jedoch nicht auf Augenhöhe mit europäischen Partnern ausüben will.Die alten Ängste vor deutscher Dominanz in Europa sind zurück. Längst sind es nicht nur Politiker vom linken oder rechten Rand, die vor der Illusion einer deutsch-französischen Partnerschaft warnen.Der unilateral erklärte FCAS-AusstiegDer Vorstoß der acht deutschen Rüstungsunternehmen, eigenständig einen neuen Kampfjet der sechsten Generation zu entwickeln, hat das Misstrauen in Paris vergrößert. Der schon ausgearbeitete Entwurf führender Rüstungsbauer für ein rein nationales Projekt, kaum war der Bruch mit dem Rüstungskonzern Dassault bekannt gegeben, beflügelt französische Dolchstoßlegenden. Schon die unglückliche Kommunikation in Berlin eckte in Paris an. Warum war es nicht möglich, eine gemeinsame Erklärung mit Frankreich und Spanien zum Abschied vom Kampfflugzeug zu formulieren?Der unilateral erklärte Ausstieg stärkt die Glaubwürdigkeit der Rechtspopulisten um Marine Le Pen und Jordan Bardella, die seit Langem warnen, auf Deutschland sei als militärischer Bündnispartner kein Verlass. Die Kritik zielt nicht mehr nur darauf ab, dass die Bundeswehr bevorzugt Rüstungsgüter in den Vereinigten Staaten kauft und Abhängigkeiten damit vergrößert. Fortan kreisen die Bedenken auch um die Dominanz der deutschen Rüstungsindustrie in Europa. Akteure wie Rheinmetall duldeten bestenfalls Juniorpartner.Die MilitärstrategieDie Sorge vor deutschen Alleingängen treibt auch die Armeeführung um. Der Generalstabschef der Streitkräfte, der Fünfsternegeneral Fabien Mandon, sagte kürzlich in einer Anhörung vor dem Senat, es sei zutiefst beunruhigend, dass Frankreich in der neuen Militärstrategie Deutschlands keine Erwähnung finde.In Paris hat man mit Interesse die Vorstellung der „ersten Militärstrategie der Bundesrepublik Deutschland“ durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verfolgt. Doch in dem Dokument findet sich aus französischer Sicht viel Grund zur Sorge. Die Strategie trägt zwar die Überschrift „Verantwortung für Europa“, aber die europäischen Partner werden nicht erwähnt. Auch Polen kommt nicht vor.Pläne im WeltraumDie Bundeswehr wird die stärkste konventionelle Armee Europas, steht darin. Das fassen etliche Sicherheitsfachleute als kaum verhohlene Ansage an Frankreich auf, dass der militärische Führungsanspruch der Atommacht von Berlin nicht mehr akzeptiert wird. Es fehlt aus französischer Sicht an dem erneuerten Willen, die deutsche Aufrüstung in ein europäisches Projekt einzubetten. Das Aus für das Kampfflugzeug wurde nicht von neuen Initiativen abgefedert, wie man es hätte erwarten sollen. Auch in anderen Bereichen ist das Verhältnis zwischen Paris und Berlin abgekühlt.Irritationen gibt es über das Vorhaben, für die Bundeswehr eine eigene Konstellation von Kommunikationssatelliten aufzubauen. Die deutsche Rüstungssparte von Airbus, Rheinmetall und OHB sind tragende Unternehmen, europäische Partner sollen nicht einbezogen werden. Frankreich hingegen setzte seine Hoffnungen in die geplante europäische Satellitenkonstellation IRIS², an der Deutschland offiziell beteiligt ist. In Paris befürchtet man, dass sich Deutschland aus dem europäischen Projekt zurückzieht. Von der Hand zu weisen sind diese Sorgen nicht.Und wo bleibt Frankreich?Das Unwohlsein, das in Frankreich gegenüber Deutschland empfunden wird, wird befördert von französischen Abstiegsängsten. Sie sind durch die jahrelang fehlende Haushaltsdisziplin hausgemacht. Generalstabschef Mandon warnte vor dem Senat ausdrücklich davor, dass Frankreich drohe, militärisch abgehängt zu werden. Deutschland werde in den kommenden Jahren dreimal so viel im konventionellen Bereich investieren. Auch im Vergleich zu Polen, das 4,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufbringt, kann Frankreich nicht mithalten.Das Land ist hoch verschuldet, die Minderheitsregierung hat geringe Handlungsspielräume. Die Furcht, politisch zurückgestuft zu werden, ist nicht unbegründet.Für den beginnenden Präsidentschaftswahlkampf sind das denkbar schlechte Voraussetzungen für die proeuropäischen Kräfte. Es beflügelt die Gegner des europäischen Einigungsprozesses, dass Präsident Emmanuel Macrons Integrationspläne im Rüstungsbereich gescheitert sind.Es fehlt ein konkretes Signal aus Berlin, wie die deutsch-französische Zusammenarbeit weitergehen soll. Zum französischen Nationalfeiertag sollen auch deutsche Militärflugzeuge über den Triumphbogen in Paris fliegen. Es wäre bedauerlich, wenn sich die Freundschaft künftig nur noch in leerer Symbolik erschöpfen würde.
In Frankreich wächst das Misstrauen gegen Deutschland
Es ist nicht nur das Aus für das Projekt FCAS. Auch bei deutschen Plänen für den Weltraum und der Militärstrategie fragt man in Paris: Wo bleiben wir? Wo Polen?













