Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Antisemitismus“. Lesen Sie jetzt „Bundesrat will Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen“.

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Antisemitismus“. Lesen Sie jetzt „Bundesrat will Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen“.

Antisemitische Vorfälle nehmen zu. Der Bundesrat schlägt vor, das Leugnen von Israels Existenzrecht solle strafbar werden – mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.…

Wer Israel das Existenzrecht abspricht, soll nach dem Willen des Bundesrats belangt werden können. Die Länderkammer stellte sich damit hinter einen Gesetzesantrag aus Hessen. Nun…

Antisemitische Vorfälle nehmen zu. Der Bundesrat schlägt vor, das Leugnen von Israels Existenzrecht solle strafbar werden – mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.…

Der Bundesrat billigt einen hessischen Gesetzentwurf. Wer Israels Existenzrecht leugnet, soll mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Nun ist der Bundestag am Zug.

Die Länderkammer in Berlin hat eine Gesetzesinitiative aus Hessen beschlossen. Justizminister Heinz sieht darin ein gutes Signal an alle Juden in Deutschland.