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Storia in 8 fonti
(S+) Gutachten zum AfD-Verbot: Bijan Moini über Verfassungswidrigkeit der Partei und Fehler der Behörden
Die AfD ist verfassungswidrig: Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten von einem Team um Bijan Moini. Hier sagt der Jurist, wo der Verfassungsschutz rechtlich falschliegt und was er der radikalisierten Partei zur Last legt.
Confronto fonti
6 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
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zeit.de
Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Spendenfinanzierte Analyse“. Lesen Sie jetzt „Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut“.
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handelsblatt.com
Analyse: Gutachten bewertet Chancen für AfD-Verbotsantrag als gut
Die AfD ist laut einem neuen juristischen Gutachten verfassungswidrig. Die SPD-Spitze fordert Konsequenzen aus der Expertise und sieht vor allem die Sicherheitsbehörden am Zug.
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spiegel.de
(S+) AfD-Verbot: Rechtsgutachten hält Partei für verfassungswidrig
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat untersucht, wie gefährlich die AfD ist. Ihr Befund: Die Partei sei verfassungswidrig – und könnte verboten werden.
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(S+) Bundestagsabgeordnete drängen auf AfD-Verbotsverfahren
Ein neues Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag in Karlsruhe. Bundestagsabgeordnete fordern im SPIEGEL, das Verfahren nun endlich anzugehen.
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welt.de
Juristisches Gutachten für NGO sieht AfD als verfassungswidrig - WELT
Seit Langem wird darüber diskutiert, ob die AfD verboten werden könnte. Acht Juristen und weitere Wissenschaftler haben nun in einem Gutachten die Rahmenbedingungen für ein…
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tagesspiegel.de
Neues Experten-Gutachten: Juristen sehen gute Chancen für AfD-Verbotsantrag
Eine Gruppe von Fachleuten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten…
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Juristisches Gutachten von NGO sieht AfD als verfassungswidrig – Bärbel Bas fordert juristische Schritte - WELT
Seit Langem wird darüber diskutiert, ob die AfD verboten werden könnte. Acht Juristen und weitere Wissenschaftler haben nun in einem Gutachten die Rahmenbedingungen für ein…
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Juristisches Gutachten für NGO sieht AfD als verfassungswidrig – Bärbel Bas fordert juristische Schritte - WELT
Seit Langem wird darüber diskutiert, ob die AfD verboten werden könnte. Acht Juristen und weitere Wissenschaftler haben nun in einem Gutachten die Rahmenbedingungen für ein…
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berliner-zeitung.de
Neues Gutachten erklärt AfD für verfassungswidrig: Finanzierung und KI-Einsatz werfen Fragen auf
Eine Partei mit fast 30 Prozent Zustimmung verbieten? Die GFF liefert die juristische Munition – zur entscheidenden demokratietheoretischen Frage schweigt sie.
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Gesellschaft für Freiheitsrechte: Gutachten hält Erfolg von AfD-Verbotsverfahren für realistisch
Ein Rechtsgutachten kommt zu dem »eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist«. Die Grünenfraktion fordert deshalb einen Anlauf für ein Verbotsverfahren.
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sueddeutsche.de
Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut
Berlin (dpa) - Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die von ihnen…
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Gutachten zur AfD: So viele Daten wie noch nie
Ein Rechtsgutachten der »Gesellschaft für Freiheitsrechte« kommt zu dem Ergebnis, die AfD sei »nachweislich verfassungswidrig«. Ist damit jetzt alles klar?
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Gutachten zur AfD: Drei Millionen Belege
Ein Rechtsgutachten der »Gesellschaft für Freiheitsrechte« kommt zu dem Ergebnis, die AfD sei »nachweislich verfassungswidrig«. Ist damit jetzt alles klar?
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AfD-Gutachten: Reaktionen aus Sachsen-Anhalt und dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz
»Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie zu verteidigen, ist unsere Pflicht«: Ein neues Gutachten belebt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren. Reaktionen.
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tagesschau.de
Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt
Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht…
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AfD: Thüringens Innenminister fordert AfD-Verbotsverfahren
Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die AfD klar verfassungsfeindlich ist. Mehrere Politiker sprechen sich nun für juristische Schritte aus. Manche in der Union halten davon…
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Juristisches Gutachten von NGO sieht AfD als verfassungswidrig – Bas fordert juristische Schritte - WELT
Seit Langem wird darüber diskutiert, ob die AfD verboten werden könnte. Acht Juristen und weitere Wissenschaftler haben nun in einem Gutachten die Rahmenbedingungen für ein…
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(S+) Gutachten zum AfD-Verbot: Bijan Moini über Verfassungswidrigkeit der Partei und Fehler der Behörden
Die AfD ist verfassungswidrig: Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten von einem Team um Bijan Moini. Hier sagt der Jurist, wo der Verfassungsschutz rechtlich falschliegt und…