Die Brüsseler Behörde schlug am Mittwoch entsprechende Regeln vor, um der Wohnungsknappheit in gefragten Destinationen entgegenzuwirken.Der Vorstoß zielt zudem darauf ab, die Vorschriften in ganz Europa zu harmonisieren. »Vor einem Jahr habe ich versprochen, die Bezahlbarkeit von Wohnraum in Europa in Angriff zu nehmen«, teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit. »Heute gehen wir einen Schritt in diese Richtung.« Man schaffe mehr Klarheit und Unterstützung für die Kommunen, die sich an den Gegebenheiten vor Ort orientierten.
Bislang gehen Städte wie Paris, Barcelona oder Venedig mit unterschiedlichen Regeln gegen die Vermietungsplattformen vor, was wiederholt zu Rechtsstreitigkeiten führte. Zudem hatten in der Vergangenheit vor allem junge Menschen gegen die Wohnungsknappheit und steigende Mieten durch den Boom bei Ferienwohnungen protestiert.Der Vorschlag sieht nun einen europaweit einheitlichen Rahmen vor. Demnach können Behörden Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt ausweisen, wenn etwa das Verhältnis von Immobilienpreisen zum Einkommen hoch ist. Mögliche Einschränkungen müssen dann auf Fakten beruhen, notwendig und auf die betroffenen Gebiete beschränkt sein. Bevor die Regeln in Kraft treten können, müssen die EU-Staaten und das Europäische Parlament dem Vorschlag in den kommenden Monaten noch zustimmen.
