Der Europäische Rechnungshof kritisiert die Ausgabenpolitik bei der Rüstung. Es geht um Schulden – und Druck auf das EU-Budget.

Milliarden ausgegeben und trotzdem nicht genug für anständige Ausrüstung

Polnische Streitkräfte/dpa

Die massive Erhöhung der Rüstungsausgaben in der EU reicht voraussichtlich nicht aus, um Europa wie geplant bis 2030 verteidigungsbereit zu machen. Gleichzeitig gefährdet die Aufrüstung die öffentlichen Finanzen, da sie vor allem über neue Schulden finanziert wird. Zu diesem Ergebnis kommt der Europäische Rechnungshof in Luxemburg in einem neuen Prüfbericht.

„Die Verteidigungsbereitschaft bis 2030 zu erreichen, bleibt eine echte Herausforderung“, sagte Berichterstatter Marek Opioła. Die EU habe zwar mehrere Initiativen ergriffen, um die Rüstungsausgaben zu erhöhen und die Koordinierung zwischen den EU-Staaten zu verbessern. Dennoch seien die Rüstungsmärkte immer noch zu zersplittert, die Abhängigkeit von den USA bleibe hoch.