Das PKK-Gesetz in der Türkei ist ein historischer erster Schritt, dem weitere folgen müssen. Beim Poker mit Erdoğan müssen die Kurden aufpassen.

Nur ein taktisches Spiel von ihm? Der türkische Präsident Erdoğan

Turkish Presidential Press Office/reuters

W ir haben Geschichte geschrieben“ – davon ist ein großer Teil der Abgeordneten des türkischen Parlaments nach der Verabschiedung des PKK-Gesetzes überzeugt. Aber stimmt das auch? Ist das Gesetz über eine mögliche Teilamnestierung ehemaliger PKK-Mitglieder ein historischer Schritt, der den Weg für einen Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei ebnet? Oder nur eine zynische Taktik von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, um die kurdische DEM-Partei für seinen Machterhalt zu instrumentalisieren?

Historisch ist zumindest die Debatte über das Gesetz, wenn man sie als Einstieg in eine Gleichberechtigung der Kurden in der Türkei ansieht. Seit Gründung der Republik 1923 galten die Kurden als rückständiges Bergvolk, das es zu assimilieren galt. Sprache und Kultur wurden unterdrückt, Kurden galten oft als Bürger zweiter Klasse.