Griechenland blockierte wochenlang neue Russland-Sanktionen, um eine Ausnahme für eine heimische LNG-Reederei durchzusetzen. Nun zieht Brüssel offenbar Konsequenzen: Die EU könnte sich von ihren großen Sanktionspaketen verabschieden und neue Maßnahmen künftig einzeln oder in kleineren thematischen Bündeln beschließen.Entsprechende Überlegungen gewinnen sowohl innerhalb der EU-Kommission als auch unter mehreren Mitgliedstaaten, die eine harte Sanktionslinie gegenüber Russland vertreten, an Zustimmung. Das berichtet die Financial Times (FT) unter Berufung auf drei mit den Beratungen vertraute Beamte.
Damit reagiert die EU auf eine Entwicklung, die sich bereits bei den Verhandlungen über das jüngste Sanktionspaket abgezeichnet hatte: Immer mehr Regierungen nutzen die Gespräche, um Ausnahmen für eigene Unternehmen und Branchen durchzusetzen. Doch welche Folgen hätte der Kurswechsel?
EU will nationale Vetos bei Russland-Sanktionen eindämmen
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 hat die EU insgesamt 21 Sanktionspakete verabschiedet. Dabei bündelt Brüssel zahlreiche Maßnahmen gegen den russischen Energie- und Finanzsektor, Unternehmen und Einzelpersonen.
