Der Supreme Court hat es in dieser Woche geschafft, Recht und Verfassung gleichzeitig zu stärken und zu schwächen.
Der Supreme Court in Washington ist derzeit wohl die einzige Institution, die noch so etwas wie eine „Gefährderansprache“ in Richtung Weißes Haus zu halten vermag
Cheney Orr/reuters
Z um Ende seiner Sitzungsperiode, immer kurz bevor die neun Richter*innen des Obersten Gerichtshofs der USA in die Sommerpause gehen, hagelt es noch einmal Urteile. Und mit einem Präsidenten wie Donald Trump, der beständig die Grenzen des Rechts – und damit seiner Macht – zu erweitern sucht, haben sie besondere Bedeutung.
Jedenfalls so lange, wie zumindest die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs selbst für Trump noch bindend erscheinen.
