Regierungserklärung: Der Kanzler versucht sich als Mutmacher

Analyse

Stand: 11.06.2026 • 17:24 Uhr

Je ernster die politische Lage, desto unverdrossener gibt sich der Kanzler in seiner Regierungserklärung. Aber letztlich wirkt es wie eine Überlebensstrategie, gerade auch mitten in schwierigen Reformdebatten.

Angekündigt war eine außenpolitische Rede des Bundeskanzlers zu den bevorstehenden Gipfeln der G7-Staaten und des Europäischen Rates in der kommenden Woche. Doch für außenpolitische Feinschmecker in und außerhalb des Bundestages hatte die Regierungserklärung von Friedrich Merz wenig zu bieten.

Zwar gäbe es Stoff genug, denn nicht zuletzt war Deutschland wider Erwarten eben erst damit gescheitert, in den UN-Sicherheitsrat gewählt zu werden. Wenige Tage alt ist zudem erst das Aus des deutsch-französischen Rüstungsprojektes FCAS - beides hätte sich Merz anders gewünscht. Doch darüber verliert er im Bundestag kein Wort. Abhaken scheint für heute das Motto gewesen zu sein.