Reformen: Der Kanzler will. Aber kann er auch?

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Reformen: Der Kanzler will. Aber kann er auch? Friedrich Merz setzt im Bundestag ein Zeichen der Zuversicht. Das Land sei zu Reformen fähig. Schon sehr bald muss seine Regierung den Beweis dafür antreten.

Max Haerder 11.06.2026 - 18:24 Uhr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) während der Regierungserklärung. Foto: Michael Kappeler/dpaSollte Friedrich Merz glauben, dass seine Karriere vor entscheidenden Wochen steht – anzumerken ist es ihm nicht. Der Anzug sitzt, die blaue Krawatte ist tadellos gebunden, sein Ton über weite Strecken ruhig. Das Land möge wieder Vertrauen in die eigene Fähigkeit gewinnen, Probleme zu lösen. Diesen Wunsch wird der Kanzler ganz am Ende seiner 30-minütigen Regierungserklärung äußern. Fast schon beiläufig klingt das. Dabei geht es gerade um so viel.Merz‘ Hoffnung ist jedenfalls einer der seltenen Momente an diesem Donnerstag, in denen man zu ahnen glaubt, was im deutschen Regierungschef gerade vorgeht. Denn dieser Wunsch, der gilt natürlich auch für ihn selbst.„Handeln ist Gold“, sagt die WirtschaftBerlin, Deutscher Bundestag. Den Abend zuvor hat Merz mit Arbeitgebern und Gewerkschaften im Kanzleramt verbracht. Konstruktiv und konzentriert soll das Treffen gewesen sein, wird danach aus der Regierungszentrale verbreitet. Andere Teilnehmer werden da schon deutlicher: „Reden ist Silber – Handeln ist Gold. Nur Reformen sind der Weg für eine gute Zukunft“, lässt sich Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger am Morgen danach zitieren. „Die Verantwortung liegt bei der Koalition. Es braucht einen Reformwurf noch vor der Sommerpause.“Die Erwartung, die sich in der Wirtschaft aufgebaut hat, ist damit recht präzise beschrieben. Wenn 2026 kein Reformjahr wird, dürfte es sehr schwierig werden für diese Regierung. Höflich ausgedrückt.Merz weiß das natürlich. „Entweder wir scheuen Veränderungen, und zwar Veränderungen, die zunächst auch Einschränkungen bedeuten“, sagt er in seiner Rede. Oder aber man nutze „die Stärken und Potenziale, die wir haben, um das Ruder für alle herumzureißen“. Er habe sich „für diesen zweiten Weg entschieden“, betont er. Jobs gingen verloren, das Wachstum fehle. „Das kann und darf so nicht weitergehen. Die Zeit drängt.“Tauchsieder Sommer der Durchmogeleien Kann Friedrich Merz das Land noch einmal gewinnen? Der Kanzler übt sich in Demut, kratzt ein paar Milliarden zusammen – und bürdet denen Mehrkosten auf, die ihm ins Amt geholfen haben. Eine Kolumne. Kommentar von Dieter SchnaasUnd wie sie drängt. Wer sich umhört im Umfeld des Kanzlers, bekommt ziemlich schonungslose Analysen präsentiert. Was die Standortstunde geschlagen hat, ist allen bewusst. Wo Gerhard Schröder mit der viel beschworenen Agenda 2010 allerdings in erster Linie einen sklerotischen Arbeitsmarkt heilen musste, sind die Malaisen und Herausforderungen, denen sich sein Nachfolger gegenübersieht, deutlich größer, vielfältiger, erdrückender.Das Comeback ist nicht garantiertMan nehme China: Pro Jahr wächst der chinesische Anteil an der globalen Industrieproduktion kontinuierlich. Aus der Werkbank ist – bei allen Schwächen – einer der innovativsten Player der Weltwirtschaft geworden, Konkurrenz erster Güte. So sehr, dass selbst deutsche Industrievertreter nicht mehr daran glauben, dass ein Comeback deutscher Wettbewerbsfähigkeit allein dagegen helfen wird.Und dann sind da noch ein Zollfreund namens Donald Trump und ein deutscher Sozialstaat, der über fast zwei Jahrzehnte nur eine Richtung kannte: mehr davon.Ein Comeback ist deshalb alles andere als ausgemacht, zu viel hat sich aufgestaut. Bis Ende Juni will die Koalition es dennoch versuchen: Vor allem bei Rente und Steuern sollen zentrale Entscheidungen fallen. Streit gibt es aber auch anderswo, bei Arbeitszeit, Bürokratie- und Subventionsabbau. Die Vorbereitungen für die kommenden Entscheidungswochen verliefen entsprechend alles andere als makellos oder widerspruchsfrei. Wieder höflich ausgedrückt.Natürlich, es gibt Erfolgsgeschichten, Mut-Momente. Der Kanzler nennt selbst einige in seiner Regierungserklärung. Der Luft- und Raumfahrtsektor. Viele neue Start-ups. In der Regierungszentrale setzen auch einige große Hoffnungen auf Robotik made in Germany. Unterm Strich stand vergangenes Jahr trotzdem ein Minus von 150.000 Industrie-Arbeitsplätzen. „Politik kann Regeln so ändern, dass Dinge besser werden“, sagt Merz am Ende seiner Rede im Bundestag. Es ist immer noch derselbe ruhige Ton, das souveräne Äußere. Aber er sagt „kann“. Nicht „muss“. Mehr zum Thema Unsere Partner Anzeige Stellenmarkt Die besten Jobs auf Handelsblatt.com Anzeige ImmoScout Jetzt kostenlos den Wert deiner Immobilie ermitteln Anzeige IT BOLTWISE Fachmagazin in Deutschland mit Fokus auf Künstliche Intelligenz und Robotik Anzeige Remind.me Jedes Jahr mehrere hundert Euro Stromkosten sparen – so geht’s Anzeige Presseportal Lesen Sie die News führender Unternehmen! 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