Jetzt trennt sich, was getrennt gehört: Daniel Jositsch löst sich von der SP – doch nochEinst ein Shooting-Star der Sozialdemokraten, war Daniel Jositsch schon immer auf Konfrontationskurs mit ihnen. Nun zieht er daraus die Konsequenzen.05.06.2026, 05.03 Uhr5 LeseminutenStänderat Daniel Jositsch spricht an der Medienkonferenz am Donnerstag in Zürich über seine politische Zukunft.Claudio Thoma / KeystoneVielleicht war Daniel Jositschs erstes Unglück, dass er nicht Schulpfleger geblieben ist. «Das war eines meiner besten Ämter», sagt er, fast zwanzig Jahre später, als er längst für die SP Kantonsrat, Nationalrat, Ständerat war. Sehr befriedigend sei das gewesen, damals in Stäfa so nah an den Menschen zu sein. Sehr unmittelbar. Sachfragen finde er interessant, sie seien es, die ihn in der Politik hielten – nicht die Personalpolitik, nicht die Intrigen.Optimieren Sie Ihre BrowsereinstellungenNZZ.ch benötigt JavaScript für wichtige Funktionen. Ihr Browser oder Adblocker verhindert dies momentan.Bitte passen Sie die Einstellungen an.Das sagt ein Mann, der nun schon seit Wochen, Monaten, Jahren bei den jeweils aufsehenerregendsten parteiinternen Intrigen des Landes dabei ist. Von den Bundesratswahlen bis zur Bankenregulierung widersprach er seiner Fraktion – und kam damit durch. Nun ist er am Donnerstag, nach 27 Jahren Mitgliedschaft, aus der SP ausgetreten. Es ist wohl die langsamste Trennung, die die politische Schweiz je erlebt hat.Der ÜberfliegerAm Anfang seiner Karriere deutet vieles darauf hin, dass Jositsch zur Hoffnung für seine Partei werden würde. Er steigt als Schulpfleger in die Politik ein, dann wird er Zürcher Kantonsrat, im selben Jahr Nationalrat.Rasch profiliert er sich in der nationalen Politik. Jositsch arbeitet als Professor für Strafrecht an der Universität Zürich – eine Position, die ihm auch in den Medien eine Doppelrolle einbringt: jene des SP-Politikers und jene des Experten in Rechtsfragen.2015 schafft Jositsch, was vor ihm dreissig Jahre lang kein SP-Politiker, keine SP-Politikerin geschafft hat: Er bricht die bürgerliche Dominanz in der Zürcher Ständeratsdelegation und zieht in die kleine Kammer ein. Ein Triumphzug, von Stäfa nach Bern, praktisch ohne Umwege.Wäre Jositsch nicht Jositsch, all diese Erfolge hätten ihn zur grossen Hoffnung seiner Partei gemacht.Doch Jositsch ist Jositsch. Und so zieht sich durch all diese Erfolge vor allem eines: Dissens mit seiner Partei.Der QuerschlägerSchon früh fällt Jositsch mit Positionen auf, die seiner Partei widersprachen. Während seines ersten Nationalratswahlkampfs präsentiert er der Öffentlichkeit einen 12-Punkte-Plan gegen Jugendgewalt, in dem er unter anderem Gefängnisstrafen für 14-Jährige fordert. In seiner Partei löst er einen Aufschrei aus – doch von der Bevölkerung wird er gewählt, und das mit Bravour.Im Bundesparlament macht er den Widerspruch zur SP zu seinem Markenzeichen. Er spricht sich gegen eine Erbschaftssteuer aus, für mehr Kompetenzen des Nachrichtendiensts, gegen restriktivere Bankenregulierung, gegen hohe Unternehmenssteuern.2016 gründet Jositsch mit der «Reformplattform» eine eigene Gruppe, die die sozialliberalen Kräfte der SP vereinen soll. Von da an tritt er als deren Vertreter auf. Die Parteiführung, damals noch unter Christian Levrat, begrüsst das.Seine Gegenpositionen präsentiert Jositsch der Öffentlichkeit jeweils lautstark. So erklärt er seine Opposition gegen die Revision des Sexualstrafrechts 2022, die massgeblich von der SP vorangetrieben wurde, in allen Zeitungen und in einer Sendung des SRF-«Clubs».Doch die Diskrepanz zwischen Jositschs Beliebtheit in der Bevölkerung und seiner Unbeliebtheit in manchen Teilen der Partei, zwischen seinen Positionen und jenen der SP: Sie wurde zur Sollbruchstelle.Anti-JositschMit Mattea Meyer und Cédric Wermuth übernehmen 2020 zwei ehemalige Juso die Parteiführung, die Jositschs eigenwilligen Stil nicht länger goutieren. Sein Verhältnis zur Parteileitung verschlechtert sich.2022 folgt der grösste Eklat. Als die SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga zurücktritt, ist für die SP-Spitze klar: Auf sie kann nur eine Frau folgen. Jositsch, dem schon lange Ambitionen auf das Bundesratsamt nachgesagt werden, lehnt diese Haltung der SP ab. «Diskriminierend» sei der Entscheid, habe «nichts mit Gleichstellung zu tun». Er beschwert sich, dass «nur über mein Geschlecht diskutiert wird und nicht, ob ich geeignet wäre, die Herausforderung anzunehmen». Doch seine Partei weigert sich weiterhin, ihn als Kandidaten aufzustellen.Ein Jahr später, nach dem Rücktritt Alain Bersets, wiederholt sich für Jositsch die Blamage. Obwohl diesmal der Sitz eines Mannes frei wird, stellt ihn die Partei nicht zur Wahl: Er holt nur 4 von 48 Stimmen der Fraktion.Daniel Jositsch nach der Bekanntgabe der Nichtnomination für die Ständeratswahlen.Gaëtan Bally / KeystoneAm Wahltag ist das Zerwürfnis perfekt. Jositsch weigert sich, die Stimmen abzulehnen, die er als wilder Kandidat erhalten hat. Statt aufzustehen, zum Rednerpult zu gehen und auf eine allfällige Wahl zu verzichten, bleibt er demonstrativ sitzen. Die Wut in der SP ist gross.Trotzdem sagt Jositsch: «Ich betrachte mein Verhältnis zur SP nicht als zerrüttet.» Die Leitung der SP-Gruppe im Ständerat gibt er dennoch ab.Der AbtrünnigePositioniert sich Jositsch anders als seine Partei, kritisiert er fast jedes Mal gleich auch die Werte seiner Parteikollegen. Als er sich gegen eine israelkritische Resolution seiner Partei aussprach, sagte er über die Position seiner Gegner in der Partei: «Es bestätigt sich, was ich seit einiger Zeit beobachte: dass eine Mehrheit der Partei einseitig denkt.» Als er vergangene Woche die Unterstützung seiner Partei für die Ständeratskandidatur verlor, sagte er, dass man in der Parteispitze versucht sei, «die Leute auf eine Linie zu trimmen». Jositsch betont, dass er in 80 Prozent der Fragen mit der SP übereinstimme. Das Problem nur: Die SP-Fraktion im Bundeshaus stimmt zu 98 Prozent gemäss dem Parteiprogramm ab.Dass die Ablehnung, die Jositsch in seiner Partei widerfuhr, mit den Jahren schärfer wurde, dafür gibt Jositsch als Letztem sich selbst die Schuld – ganz im Gegensatz zu seiner Partei. Zwar sagt er oft, dass ihm vieles nicht so wichtig sei – Personalpolitik, Macht, was andere von ihm dächten.Doch wird er abgelehnt, schlägt er als Reaktion darauf grösstmögliche Töne an. Dass er als wilder Kandidat nicht zum Bundesrat gekürt wurde, sieht er als Indiz dafür, wie «undemokratisch» das System der Bundesratswahlen in der Schweiz sei, weil Parlamentarier nicht nach bestem Wissen und Gewissen wählen könnten. Die Auswahl der Regierungsmitglieder sei deshalb vom Mechanismus her gar mit gewissen Diktaturen vergleichbar. Dass die Zürcher SP ihn nun nicht erneut für den Ständerat aufstellen will, war für ihn Ausdruck davon, dass die Partei dem ganzen sozialliberalen Flügel das Vertrauen entzog.Über seinen Beruf als Strafrechtler sagte er einst, dass er ihn reize, weil man in der Mitte der Tragödie stehe, selber aber nicht betroffen sei. In der Politik übersah Jositsch vielleicht, wie sehr sie eben doch etwas mit ihm zu tun hat.Jositschs Geschichte mit der SP ist der langsamste Parteiaustritt der Schweiz.Selbst vor den Medien erklärte sich Jositsch: langsam. Zuerst liess er minutenlang seine Zeit in der SP Revue passieren, zählte auf, was er in der Partei alles erlebt habe, wie sich dieses Verhältnis verändert habe. Bis er schliesslich, nach langem Warten, sagte:«Ich habe mich entschieden: Ich trete aus der SP aus.»Daniel Jositsch geht zum Rednerpult an der ausserordentlichen Delegiertenversammlung der kantonalen SP.Gaëtan Bally / KeystonePassend zum Artikel
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