HomeAI · summaries
Storia in 5 fonti
Sachsen hat ein neues Polizeigesetz - WELT
Nach Kompromissen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist das neue Polizeigesetz beschlossen. Was sich nun ändert.
Confronto fonti
5 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
- ·
zeit.de
Minderheitsregierung: Landtag stimmt über neues Polizeigesetz ab
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Minderheitsregierung“. Lesen Sie jetzt „Landtag stimmt über neues Polizeigesetz ab“.
- ·
welt.de
Landtag stimmt über neues Polizeigesetz ab - WELT
Der Konsultationsmechanismus der CDU-SPD-Minderheitsregierung steht erneut auf dem Prüfstand. Beim Polizeigesetz soll das BSW für die Mehrheit sorgen. Doch es scheint knapp zu…
- ·
Landtag: Sachsen hat ein neues Polizeigesetz
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtag“. Lesen Sie jetzt „Sachsen hat ein neues Polizeigesetz“.
- ·
sueddeutsche.de
Sachsen hat ein neues Polizeigesetz
Dresden (dpa/sn) - Das neue Polizeigesetz für Sachsen ist im Landtag beschlossen. Für den Gesetzentwurf der Minderheitsregierung stimmten neben CDU und SPD auch mehrheitlich die…
- ·
Sachsen hat ein neues Polizeigesetz - WELT
Nach Kompromissen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist das neue Polizeigesetz beschlossen. Was sich nun ändert.
- ·
berliner-zeitung.de
Neues Polizeigesetz in Sachsen: KI-Überwachung und Palantir-Verzicht beschlossen
Der Landtag hat nach hitziger Debatte am Mittwoch das neue Polizeivollzugsdienstgesetz verabschiedet. Die Minderheitsregierung aus CDU und SPD erhielt dafür die Stimmen des BSW.
- ·
heise.de
Sachsens neues Polizeigesetz: KI-Fahndung und Gesichtserkennung beschlossen
Nach einem monatelangen Tauziehen hat der Sächsische Landtag weitreichende Befugnisse für die Ermittler verabschiedet. Scharfe Kritik kommt von Bürgerrechtlern.