HomeAI · summaries
Storia in 2 fonti
Regelabfrage in Hamburg: Rot-Grün beschließt neuen Radikalenerlass
In Hamburg wollen SPD und Grüne am Mittwoch die Regelabfrage beim Verfassungsschutz beschließen. Ein historischer Fehler, finden Jusos und Grüne Jugend.
Confronto fonti
2 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
- ·
taz.de
Regelabfrage in Hamburg: Rot-Grün beschließt neuen Radikalenerlass
In Hamburg wollen SPD und Grüne am Mittwoch die Regelabfrage beim Verfassungsschutz beschließen. Ein historischer Fehler, finden Jusos und Grüne Jugend.
- ·
welt.de
Rot-Grün will Auskunftspflicht bei Regelanfrage erhöhen - WELT
SPD und Grüne wollen mit einer Regelanfrage Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst fernhalten. Kurz vor der geplanten Debatte in der Bürgerschaft will die Regierung noch…
- ·
Gesetzesvorlage: Verfassungsschutz‑Check für Staatsdiener – Protest vor Abstimmung wächst - WELT
Am Mittwoch soll es beraten werden, doch in Hamburg wächst der Protest gegen ein Gesetz, das den Verfassungsschutz bei Neueinstellungen im öffentlichen Dienst einbezieht. SPD und…
- ·
Demonstration gegen Regelanfrage beim Verfassungsschutz - WELT
Rot-Grün will mit einer Regelanfrage Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst in Hamburg fernhalten. Einen Tag vor der Abstimmung in der Bürgerschaft protestieren linke…
- ·
Gesinnungsprüfung in Hamburg: Regelanfrage ist beschlossen
Mit Stimmen von SPD, Grünen und CDU wurde die Überprüfung aller Bewerber durch den Verfassungsschutz Gesetz. Drei Abweichler blieben vor der Tür.
- ·
Regelanfrage beim Verfassungsschutz: Grüne haben eine zu fette Kröte geschluckt
Mit der Regelanfrage beim Verfassungsschutz beschloss Rot-Grün in Hamburg ein Revival des Radikalenerlasses. Das hätte nicht passieren dürfen.