Alles am neuen Amtssitz des Bundespräsidenten am Berliner Spreebogen blitzt und glänzt noch. Doch der schicke Neubau mit seiner bunten Fassade kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Hausherr der alte geblieben ist. Inmitten der modern anmutenden Lego-Architektur wirkt Frank-Walter Steinmeier wie eine in die Jahre gekommene Minifigur, deren Gliedmaßen sich nicht mehr verrenken lassen, weil sie in der immer gleichen, pseudo-staatsmännischen Haltung unumstößlich festgeklickt sind.Unter dem Titel „Zuhause in Deutschland. Wie wir miteinander leben“ lud der Bundespräsident zur ersten großen Publikumsveranstaltung in sein neues Domizil. Es sollte ein Plädoyer für Vielfalt und ein Signal gegen Ausgrenzung sein, knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Das Ganze entpuppte sich schnell als eine sorgsam kuratierte Wohlfühlveranstaltung, die die drängenden Realitäten der Migration aussparte.
Regierungsamt
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Orientierungslosigkeit im neuen Domizil
Diese Zusammenkunft markiert die erste große Veranstaltung im neuen Haus, sieht man von der feierlichen Schlüsselübergabe und den Ministerernennungen nach der Spahn-Affäre im Zuge von Kanzler Merz’ Kabinettsumbau einmal ab. Die Abläufe sitzen noch nicht, das freundliche Sicherheitspersonal wirkt ebenso verloren wie die Gäste, und selbst der Bundespräsident scheint in den kurvigen Fluren noch fremd zu sein. „Ujuiju, ist das laut“, entfährt es ihm überrascht ins Mikrofon, als er seine Rede beginnt.Es ist ein bezeichnender Moment der Unbeholfenheit eines Mannes, der in seinem neuen, auf acht Jahre ausgelegten Wirkungsbereich wie ein Gast auf Zeit wirkt. Ein Glück für ihn, dass er diesen Weg bald nicht mehr finden muss, da seine Amtszeit ohnehin ihrem Ende entgegengeht.Danach folgt das, was man von diesem Bundespräsidenten gewohnt ist, nämlich das stoische Verlesen eines Manuskripts, das jede Dringlichkeit im Keim erstickt. Steinmeier beschreibt seinen neuen Amtssitz als einen Ort, an dem ein Staatsoberhaupt seine Aufgaben erfüllt, und beschwört eine Republik, die neugierig und debattenfreudig sein soll. Er warnt vor „Fantasien völkischer Abschottung“ und doziert, dass Zuwanderung „Kraft bringe, aber auch Kraft koste“.Er spricht davon, dass Deutschland ein „Land mit Migrationshintergrund“ sei und dass man Vielfalt im Rahmen der Gesetze aushalten müsse. „Wer gehen muss, muss tatsächlich gehen“, sagt er, ohne zu erklären, warum dieser Rechtsstaatlichkeit in der Praxis so oft die Puste ausgeht. Probleme werden höchstens abstrakt gestreift, man müsse sich an gemeinsame Nenner halten, heißt es vage. Es sind die Sätze eines Mannes, der die Wirklichkeit nur noch vor einem handverlesenen Publikum wahrnimmt, das zuvor eine lückenlose Polizeikontrolle durchlaufen musste.
