Konstantin von Notz über BND-Reform: „Undurchdacht und gefährlich“

Konstantin von Notz (Grüne) findet, es braucht Reformen der Nachrichtendienste. Er warnt allerdings davor, einfach von anderen Ländern abzuschreiben.

Konstantin von Notz (Grüne): „Digitale Souveränität ist keine Floskel“

Metodi Popow/imago

taz: Was erhoffen Sie sich von der Reform der Geheimdienste?

Konstantin von Notz: Eine zeitgemäße verfassungskonforme Grundlage für die Arbeit der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes. Dass es eine Reform braucht, ist vollkommen unstrittig. Die Gesetzesmaterie ist alt und stammt aus der vordigitalen Zeit. Inzwischen hat es vom Bundesverfassungsgericht diverse Rechtsprechungen gegeben. Insofern muss einfach einiges angepasst werden.