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Sicherheit: Dobrindt spricht von hoher Anschlagsgefahr in Deutschland Anschlagspläne gegen das Land seien laut dem Minister klar erkennbar. Deshalb möchte er die Nachrichtendienste zu Geheimdiensten weiterentwickeln und schlägt Reformen vor.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt: Bei der Abwehr fremder Spionage oder geplanter Anschläge könne es notwendig sein, Informationen gezielt zu verändern. Foto: Daniel Bockwoldt/dpaBerlin. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer verschärften Sicherheitslage im Land. „Die vermehrte Melde- und Aufklärungslage hat mich dazu veranlasst, die bislang formulierte abstrakte Bedrohungslage zu einer hohen Bedrohungslage hochzustufen", sagte er der Zeitung „Welt am Sonntag" laut Vorabbericht.„Das bedeutet, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen zu rechnen ist." Anschlagspläne gegen das Land seien klar erkennbar, erklärte der Minister weiter. Diese richteten sich nicht nur gegen die deutsche Infrastruktur, sondern auch gegen Personen oder Einrichtungen.Am 13. August wird sich das Bundeskabinett mit einer umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts befassen. Dabei soll es den Diensten erstmals ausdrücklich ermöglicht werden, in bestimmten Gefahrenlagen selbst einzugreifen und nicht mehr nur Informationen zu sammeln und auszuwerten.Nachrichtendienste sollen weiterentwickelt werden„Mein Ziel ist es, dass wir die Nachrichtendienste weiterentwickeln zu echten Geheimdiensten, um wettbewerbsfähig und partnerschaftsfähig mit unseren befreundeten Diensten im Ausland zu sein", sagte Dobrindt. Das könne in akuten Terrorlagen bedeuten, dass Verfassungsschützer Wohnungen betreten und durchsuchen, wenn Polizeikräfte nicht rechtzeitig verfügbar seien. Mehr zum Thema Unsere Partner Anzeige remind.me Jetziges Strom-/Gaspreistief nutzen, bevor die Preise wieder steigen Anzeige ImmoScout Jetzt kostenlos den Wert deiner Immobilie ermitteln Anzeige FREITAG® Immobilien FREITAG® Immobilien – Ihr Makler und Gutachter für München & Starnberg Anzeige Presseportal Direkt hier lesen! Anzeige STELLENMARKT Mit unserem Karriere-Portal den Traumjob finden Anzeige Expertentesten.de Produktvergleich - schnell zum besten Produkt
