Die Innenminister packen keinen Koffer, sondern einen Rucksack. Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) steckt ein Kurbelradio hinein, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Dokumentenmappe. Hinzu kommen noch Wasser, Lebensmittel, ein Taschenmesser, eine Taschenlampe, Verbandszeug. Die Menschen in Deutschland sollten damit rechnen, dass sie im Krisenfall vorübergehend für sich selbst sorgen müssten, sagt Grote. Er könne nur alle davor warnen, zu denken, es werde schon irgendwie klappen, wenn man sich nicht kümmere. „Das wird wahrscheinlich nicht so sein.“Die Themen zivile Verteidigungsfähigkeit und Abwehr hybrider Bedrohungen stehen im Vordergrund der Innenministerkonferenz (IMK), die dieser Tage in Hamburg stattfindet. Der Gedanke dabei: Ein Land ist nur dann abwehrbereit, wenn nicht nur das Militär einem möglichen Angriff standhält, sondern auch die Bevölkerung. Was die Bundeswehr angeht, gibt es den „Operationsplan Deutschland“, mit dem das Land militärisch bis 2029 abwehrbereit werden soll. Ein Pendant im zivilen Bereich fehlt bisher.Die nordischen Länder setzen den GoldstandardVorbild hierfür sind die nordischen Länder, wo seit Jahrzehnten in unterschiedlichem Ausmaß die „Gesamtverteidigung“ geübt wird. Angelehnt an dortige Broschüren gibt es auch in Deutschland den Leitfaden „Vorsorge für Krisen und Katastrophen“. Den gibt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) heraus. Den Vorgänger des aktuellen Leitfadens erstellte einer von Dobrindts Vorgängern, Thomas de Maizière (CDU). Der, so erinnert Dobrindt am Donnerstag in Hamburg, habe damals „blankes Unverständnis“ dafür geerntet. Wie könne ein Bundesinnenminister der Bevölkerung nur solche Angst machen, sei der Tenor gewesen.Das ist Dobrindt zufolge heute anders. Der Brandanschlag in Berlin auf die Stromversorgung im Januar habe deutlich gezeigt, wie wichtig es sei, selbst Vorsorge zu treffen, so der Bundesinnenminister. Auch, damit sich Helfer im Krisen- oder Konfliktfall um die wirklich Bedürftigen kümmern könnten, sei es notwendig, dass jeder eine Zeit lang selbst zurechtkommen könne.In den nordischen Ländern, die im Bereich der „Gesamtverteidigung“ in Europa gewissermaßen den Goldstandard setzen, umfasst eine wirksame Verteidigung auch den zivilen Bereich. Bei der Frage, warum das in Deutschland noch nicht so ist, zeigen die Bundesländer auf Berlin. Dort sei dem Thema bisher zu wenig Bedeutung beigemessen worden, heißt es. Auf der IMK wollen die Innenminister nun über einen „Fahrplan zivile Verteidigungsfähigkeit 2029“ beraten. Der muss aber erst einmal erarbeitet werden.Jeder soll sich zehn Tage lang selbst versorgen könnenDass die Bevölkerung bis 2029 krisenresilient wird, glaubt auf der IMK wohl keiner. Dafür ist der Aufholbedarf zu groß. Erleichterung herrscht aber darüber, dass nun wenigstens Bewegung in die Sache kommt. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) erinnert daran, dass er 2018 einmal gesagt habe, man müsse endlich was beim Thema Sirenen tun. Er habe wohl den Schuss nicht gehört, habe man ihm damals gesagt, so Reul. Heute hingegen gelte: „Endlich haben alle den Schuss gehört.“Der Leitfaden zum Thema „Vorsorge für Krisen und Katastrophen“ gibt Auskunft darüber, was die Menschen zu Hause an Vorräten bereithalten sollen. Wasser und Lebensmittel sollten demnach ausreichend vorrätig sein, um sich für zehn Tage selbst versorgen zu können. Das ist sogar mehr, als etwa die finnischen und schwedischen Behörden raten. Weiterhin steht darin, was zu tun ist, etwa wenn Falschmeldungen kursieren oder die Mobilfunkverbindungen zusammenbrechen – und wo man am besten Schutz vor Explosionen sucht.Alles sehr wissenswert in Zeiten hybrider Angriffe und gezielter Desinformation. Allein, der BBK-Leitfaden dürfte den meisten Deutschen bisher unbekannt sein. Warum wird er nicht – so wie es in Schweden mit dem dortigen Pendant getan wird – an alle Haushalte verteilt?Man habe nun erst einmal angefangen, die Broschüre intensiv zu bewerben, sagt Dobrindt dazu der F.A.Z. Er weist darauf hin, dass in der überarbeiteten Broschüre, die im vergangenen Jahr herausgegeben wurde, nun auch der Schutz vor Luftangriffen enthalten sei. Die Bedrohungslage habe sich gegenüber den Achtzigerjahren verändert, Vorwarnungen Stunden vorher seien nicht mehr möglich. „Die Leute haben keine Vorstellung mehr davon, wo man Schutz suchen kann“, sagt Dobrindt. Wichtig sei, in der nächsten Umgebung Schutz etwa vor Splittern zu finden.Deswegen werde man auch in die Warn-Apps Wege zu den nächsten Schutzräumen aufnehmen. Dabei gehe es eher um vorhandene Schutzräume. In Bunkeranlagen werde man nicht investieren, stattdessen in Ausrüstung und Ausbildung von Notfallkräften, so Dobrindt. Auch in den Achtzigerjahren habe es nur für rund zwei Prozent der Bevölkerung Schutz in Bunkern gegeben.
Wie die Bevölkerung verteidigungsfähig werden soll
Für die Bundeswehr gibt es einen Plan, wie sie bis 2029 verteidigungsfähig werden soll. Für den zivilen Bereich fehlt der bislang. Jetzt wollen die Innenminister Bewegung in die Sache bringen.















