Merz: Spitzentreffen im Kanzleramt in „außerordentlich guter Atmosphäre“Merz sagt, die Regierung habe sich dazu entschlossen, dass sie Deutschland in verschiedenen Bereichen „wieder besser aufstellen“ will. Diese Formulierung nutzt er mehrfach. Dann listet er Bereiche auf, für die dies gelte: eine Reform der Sozialsysteme, um sie zu stabilisieren, eine Wiederbelebung der Wirtschaft, die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit. „Wir als Bundesregierung setzen uns Kritik aus“, sagt Merz und stellt Schwarz-Rot als Reformkoalition dar. Die Regierung sei fest entschlossen, diesen Weg weiter einzuschlagen. Merz listet weiter auf, was noch beschlossen oder geplant ist: Beschleunigungen im Bausektor, die neuen Rentengesetze, die Gesundheitsreform. Dann kommt der Bundeskanzler auf das Treffen mit den Sozialpartnern am Mittwochabend zu sprechen. Dies habe in „außerordentlich guter Atmosphäre“ stattgefunden und werde fortgesetzt. Der Kanzler betont, seine Regierung wolle in dieser Wahlperiode „das Fundament unseres Landes so erneuern, dass es wieder für viele Jahre, vielleicht sogar für ein Jahrzehnt trägt“. Lasten müssten gerecht verteilt werden, jeder sei aufgerufen, am Ziel mitzuarbeiten. Unterzugehen scheine ihm manchmal, dass letztlich der Bundestag über all die genannten Themen entscheide. „Wir alle haben die Verantwortung einer ernsthaften Problemanalyse.“„Wir wollen in dieser Wahlperiode das Fundament unseres Landes so erneuern, dass es wieder für viele Jahre, vielleicht sogar für ein Jahrzehnt trägt.“Bundeskanzler Friedrich MerzDer Kanzler schließt seine Rede mit einem optimistischen Ausblick. Er erinnert an die Größe der Aufgabe, Deutschland national und international besser aufzustellen. „Wir stellen uns dieser Aufgabe, allen Abgesängen zum Trotz. Wir sind sicher, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, gemeinsam lösen können.“ Dann tritt er nach rund 25 Minuten vom Pult.Als Merz über die Unterstützung der Ukraine spricht, lachen einige AfD-Abgeordnete. Der Kanzler reagiert darauf: „Dass Sie darüber lachen, das ist ein bezeichnendes Zeichen“, ruft Merz und bekommt langen Applaus aus verschiedenen Fraktionen. „Sie lachen über das Schicksal von Millionen Menschen in diesem Land und reisen nach Moskau zu Ihren Champagnerempfängen. Gute Reise weiterhin, gute Reise, meine Damen und Herren!“Merz nennt Schwerpunkte für den EU-RatNun blickt Merz nach Europa und damit auch auf den bevorstehenden EU-Rat. „Wir arbeiten mit und für eine neue Weltordnung, in der Europa einen starken Platz findet“, sagt der Kanzler. Es gebe fünf große Themen, die auf der Agenda stünden: die Handelspolitik („Europa hält seine Zusagen ein, andersrum wollen wir das auch von unseren Partnern“) die Wettbewerbsfähigkeit der EU („Europa wettbewerbsfähig zu machen, heißt, Deutschland wettbewerbsfähig zu machen – und umgekehrt“, Deutschland könne ein Gewinner der KI-Revolution sein)der EU-Finanzrahmen („Ich bin wie Mario Draghi sehr dafür, dass wir unsere gemeinsamen Mittel für gemeinsame Investitionen einsetzen“, die Prioritäten seien Wettbewerbsfähigkeit, Souveränität und Verteidigung – eine übermäßige Verschuldung dürfe es aber unter keinen Umständen geben)die Kriegs- und Krisenlage (Ein gerechter Frieden in der Ukraine betreffe auch deutsche Sicherheitsinteressen – „Wir unterstützen die Ukraine deswegen gestern, heute und so lange es notwendig ist“ – einen tragfähigen Frieden werde es nur mit Europa geben; Deutschland sei bereit, sich an der Sicherheit in der Straße von Hormus zu beteiligen, sobald die Voraussetzungen dafür vorliegen, Sicherheit für Israel sei eine Bedingung für Frieden)die Migrationspolitik („Die Migrationswende ist eingeleitet, national und europäisch“ – mit Greifen der GEAS-Reform werde sich dieser Trend fortsetzen)Gleich zu Beginn der Kanzlerrede gibt es ein technisches Problem, ein piependes Geräusch schallt durch den Bundestag. „Über technischen Fortschritt rede ich später noch“, sagt Merz, lacht und unterbricht seine Rede kurz. Dann beginnt er nochmal – und spricht über Erfolge in der Raumfahrt und im Start-up-Bereich: „Es gibt sie, die Erfolge in Deutschland.“Regierungserklärung von Merz steht bevorUm 9 Uhr wird Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel abgeben. Sie findet kurz nach dem lange erwarteten Reformgipfel mit den Sozialpartnern im Kanzleramt gestern Abend statt, zu dem auch Äußerungen von Merz erwartet werden. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs kommende Woche in Brüssel geht es hingegen um die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Ein weiteres Thema dort wird der Finanzrahmen der EU von 2028 bis 2034 sein. Ein breites Spektrum also, über das später auch die Abgeordneten sprechen: Der Rede des Kanzlers schließt sich eine einstündige Debatte im Plenum des Parlaments an. Bas: Entlastungen nach Ende des Tankrabatts möglichDie SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas hat mögliche weitere Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher nach dem geplanten Aus des Tankrabatts angedeutet. Der Rabatt sei für zwei Monate festgelegt, darüber hinaus werde man die Lage aber beobachten und „natürlich andere Entscheidungen vielleicht noch treffen müssen“, sagte die Bundesarbeitsministerin im ZDF-Morgenmagazin. Der seit dem 1. Mai geltende Tankrabatt soll Ende Juni auslaufen. Der hinter den hohen Energiepreisen stehende Irankrieg gehe ja weiter. Auf die Frage nach möglichen Entlastungen sagte Bas: „Wenn es zu großen Belastungen kommt, werden wir sicherlich darüber auch nochmal reden müssen.“Bas: Gute Stimmung beim SpitzentreffenKoalition, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben nach Aussage von SPD-Chefin Bärbel Bas in positiver Atmosphäre über die anstehenden Reformen gesprochen. „Die war wirklich gut“, beschrieb die Bundesarbeitsministerin im ZDF-Morgenmagazin die Stimmung beim abendlichen Treffen im Kanzleramt. Bei dem Austausch habe sich gezeigt, dass sich Bundesregierung, Gewerkschaften und Arbeitgeber einig seien in dem vorrangigen Ziel, dass die Wirtschaft wieder wachsen müsse. „Natürlich gibt es auch Trennendes, gar keine Frage. Aber wir haben uns auf die Gemeinsamkeiten konzentriert und die sind für uns, die wir ja Entscheidungen noch bis zum Sommer treffen wollen, sehr, sehr wichtig.“Allen Beteiligten sei klar gewesen, dass ohne Reformen die Sozialbeiträge weiter steigen würden. Deshalb seien tiefgreifende Strukturreformen nötig, so Bas. „Das werden wir alles nicht bis zum Sommer schaffen“, sagte sie. „Aber wir haben uns einen Fahrplan festgelegt, dass es dann nach dem Sommer natürlich auch sofort weitergeht.“ Bei dem Gespräch im Kanzleramt seien auch Folgeberatungen vereinbart worden, bei denen es vor allem um den Bürokratieabbau gehen solle, so die SPD-Chefin weiter.Optimismus bei der Industrie- und HandelskammerDer Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Peter Adrian, zeigt sich nach dem Treffen mit den Koalitionsspitzen optimistisch. „Wir hatten eine gute Stimmung, das war ein vertrauensvoller Austausch„, sagte Adrian im ZDF-“Morgenmagazin“. „Ich bin optimistisch, dass da letztendlich was Gutes draus wird.“Mehr als drei Stunden lang hatten die Koalitionäre gestern Abend im Kanzleramt mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über die anstehenden Reformvorhaben beraten. Adrian konstatierte, die Regierung habe erkannt, in welch schwieriger Lage sich die Wirtschaft befinde. Deutschland habe faktisch seit sechs Jahren Nullwachstum und hinke der Weltwirtschaft hinterher. Die deutsche Wirtschaft befinde sich in einer „ganz schwierigen Grundverfassung“. Der Reformdruck sei groß, sagte der Chef der Deutschen Industrie- und Handelskammer.Die Bereitschaft sei bei allen Beteiligten groß, zu Lösungen im Konsens zu kommen, sagte Adrian. Er sieht nun eine „gute Grundlage“, Strukturreformen hinzubekommen. Auch die Regierung habe ein großes Interesse, hier zu „punkten“ und habe dafür auch nicht mehr viel Zeit. SPD-Fraktionschef Miersch: Konstruktive und ernsthafte AtmosphäreNach Informationen der F.A.Z. hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch sich in einer Nachricht an seine Fraktion positiv über die Gespräche mit Arbeitgebern und Gewerkschaften im Kanzleramt geäußert. Das Treffen sei in einer „konstruktiven und ernsthaften“ Atmosphäre verlaufen. Es bestehe Einigkeit, dass die Stärkung des Wirtschaftswachstums die oberste Priorität sei, so Miersch. Er verwies darauf, dass es wirtschaftliche Dynamik nur mit guten Arbeitsplätzen und mehr Gerechtigkeit geben könne. „Wenn wir jetzt Gewerkschaften, Arbeitgeber und die Länder weiter eng einbinden, kann aus notwendigen Reformen Vertrauen erwachsen", schrieb Miersch. Für die anstehenden Modernisierungen bestehe „eine breite politische Legitimation“.Hanna MasaKoalition berät mit Sozialpartnern über ReformenDie Spitzen der schwarz-roten Koalition haben rund dreieinhalb Stunden mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden gesprochen. Themen waren die anstehenden Reformen zur Stabilisierung der Sozialsysteme und zur Stärkung der Wirtschaft. Details über die Gespräche wurden am Mittwochabend zunächst nicht bekannt. Entscheidungen sollten allerdings auch nicht getroffen werden.„Gute Lösungen entstehen im Dialog“, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Beginn des Treffens bei X geschrieben. Gemeinsam mit den Sozialpartnern berate die Bundesregierung, „wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt stärken“.Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen – „das ist in den nächsten Wochen von höchster Priorität“, schrieb Merz weiter. Zusammen mit seiner Nachricht postete der Bundeskanzler ein Gruppenbild mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Treffens.Regierungssprecher Stefan Kornelius teilte nach den Beratungen mit, die Koalitionsspitzen hätten weitere Gespräche vereinbart. „Die Vertreter der Regierungskoalition begrüßten die Bereitschaft der Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreter, den Reformprozess konstruktiv zu begleiten.“ Es habe Einigkeit unter den Gesprächsteilnehmern geherrscht, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland vor großen Herausforderungen stehe, hieß es weiter. „Der technologische Wandel, die Veränderung in der Demografie und die vielfältigen Krisen in der Welt zwingen zu entschlossenen Schritten für mehr Wachstum und neue Wertschöpfung. Gleichzeitig anerkannten alle Seiten, dass die Sozialsysteme reformiert und die Bürokratielast verringert werden müssen.“Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer seien sich einig, dass weitere Schritte zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes „zügig und entschlossen“ angegangen werden müssten, hieß es. Dazu gehörten auch die Bemühungen, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern, etwa durch die Senkung von Energiekosten und die steuerliche Entlastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.Die IG-Metall-Chefin Christiane Brenner sagte der Deutschen Presse-Agentur nach dem Treffen: „Sie sehen mich gut gelaunt.“ Näher wollte sie sich direkt nach den Beratungen nicht äußern.Sebastian GubernatorUnion und SPD lassen Tankrabatt auslaufenDer sogenannte Tankrabatt läuft wie geplant Ende Juni aus. Das haben die Fraktionen von Union und SPD entschieden, wie die „Bild“-Zeitung berichtet. „Wir haben nach langen Beratungen entschieden, dass wir den Tankrabatt wie geplant am 30. Juni auslaufen lassen werden“, sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller der Zeitung. Die Maßnahme habe gut gewirkt, aber sie sei „finanzpolitisch nicht sinnvoll“, fügte Müller hinzu: „Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen.“Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvize Armand Zorn warnte er Mineralölkonzerne vor deutlichen Preissteigerungen. Die Koalition sei vorbereitet, um eine mögliche Preisexplosion zu stoppen. „Ändert sich die Lage ab 1. Juli dramatisch, können wir schnell reagieren“, erklärten die beiden Politiker. „Das gilt auch in den Sommerferien und der sitzungsfreien Zeit.“ In einem solchen Fall könne der Bundestag zu Sondersitzungen einberufen werden. „Wir gehen davon aus, dass die Länder im Bundesrat mitgehen.“ Der Tankrabatt gilt seit dem 1. Mai und soll an der Tankstelle für Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen sorgen. Konkret sieht der Rabatt eine Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter Benzin oder Diesel vor.Sebastian GubernatorBerliner früherer Kultursenator Chialo soll vor Untersuchungsausschuss aussagenBei der nächsten Sitzung des Untersuchungsausschusses zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln für Antisemitismusprävention in Berlin soll der frühere Kultursenator Joe Chialo (CDU) als Zeuge angehört werden. Chialo gilt als eine der zentralen Personen in diesem Zusammenhang. Er war im Mai 2025 zurückgetreten – allerdings nicht wegen der Fördergelder. Zur Begründung nannte er Kürzungen im Haushalt der Kulturverwaltung. Seine Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) trat Ende April zurück. Sie hatte die Mittel für eine Reihe von Projekten gegen Antisemitismus freigegeben. Der Landesrechnungshof hatte die Förderung in einem Prüfbericht als „evident rechtswidrig“ bewertet. Zuvor war aber auch Chialo mit der Angelegenheit beschäftigt. Außerdem sollen die CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny ein zweites Mal angehört werden.Wadephul: Deutschland und Ungarn wollen Beziehungen „neu aufstellen“ Nach dem Regierungswechsel in Ungarn wollen Berlin und Budapest ein neues Kapitel in ihrem Verhältnis aufschlagen. „Wir wollen die deutsch-ungarischen Beziehungen neu aufstellen“, sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orbán in Berlin. Auch Orbán sprach davon, dass die Beziehungen im Interesse beider Seiten „neu etabliert“ würden. In der vergangenen Woche war bereits Ungarns neuer Ministerpräsident Péter Magyar zu seinem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin empfangen worden.Magyars Mitte-rechts-Partei Tisza hatte bei der Parlamentswahl in Ungarn im April eine Zweidrittelmehrheit errungen und die seit 2010 regierende rechtsnationalistische Fidesz-Partei des langjährigen Ministerpräsidenten Viktor Orbán abgelöst, der als wichtigster Verbündeter von Kreml-Chef Wladimir Putin in der EU galt.„Wir haben alle deutlich gespürt, dass es nicht nur in Budapest ein Aufatmen gab, das Aufatmen ging durch ganz Europa“Wadephul bezeichnete den „Richtungswechsel in Ungarn“ als „Moment der Hoffnung“ in einer Welt, die von schlechten Nachrichten und Krisen dominiert werde. „Wir haben alle deutlich gespürt, dass es nicht nur in Budapest ein Aufatmen gab, das Aufatmen ging durch ganz Europa“, sagte der CDU-Politiker. Der Außenminister hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Verteidigungskampfes der Ukraine gegen Russland für Europa hervor. Die Ukraine verteidige „auch unsere Freiheit“, sagte er. Außenministerin Orbán machte allerdings deutlich, dass auch die Regierung Magyar die Ukraine nicht militärisch unterstützen wird. Ungarn werde keine Rüstungsgüter in die Ukraine schicken, betonte Orbán.Wadephul äußerte seine „Freude“ über die jüngste Einigung zwischen der Ukraine und Ungarn bei den Minderheitsrechten, die den zuvor von Budapest blockierten Beitrittsprozess der Ukraine zur EU vorangebracht hatten. „Das Ziel ist jetzt, dass wir möglichst schnell alle Beitrittscluster öffnen“, sagte er. Dobrindt: Schwere Straftäter nach Afghanistan abschiebenVon der Grünen-Abgeordneten Filiz Polat wird Dobrindt in der Regierungsbefragung gefragt, ob er es sinnvoll finde, mit der islamistischen Taliban-Regierung in Afghanistan für Abschiebungen zusammenzuarbeiten. Dobrindt betont mehrmals, dass es ihm um die Abschiebungen schwerer Straftäter geht. „Wir haben ein Interesse daran, dass schwere Straftäter aus Afghanistan unser Land verlassen müssen“, sagt Dobrindt. Man wolle dafür sorgen, dass Menschen, die schwere Straftaten in Deutschland begangen haben, hier nicht weiter leben können.Mehr ladenTickarooLive Blog Software