Wäre die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) eine Fußball-Weltmeisterschaft, wäre Deutschland bereits in der Vorrunde ausgeschieden. Deutschland trat zum siebten Mal zur Wahl als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UN an – und fiel bereits im ersten Wahlgang durch.
In der UN-Generalversammlung wird geheim abgestimmt und es gibt keine offizielle Begründung für das Abstimmungsverhalten der versammelten Diplomaten. Aber es ist offenkundig, dass die Doppelmoral Deutschlands beim Völkerrecht und ihre geringe „diplomatische Produktivität“ entscheidend waren, die zuletzt auch von Altkanzlerin Merkel öffentlich gerügt wurde.
Ein dramatischer Ansehensverlust in der Welt
Deutschland hat sich als „Mittelmacht“ in den Vereinten Nationen über viele Jahrzehnte durch das Eintreten für diplomatische Lösungen und das kluge Werben für Ausgleich zwischen West und Ost sowie Nord und Süd ausgezeichnet. Beispiele sind das deutsche Nein zum völkerrechtswidrigen Irak-Krieg der USA unter Bundeskanzler Gerhard Schröder oder die Weigerung des Außenministers Guido Westerwelle, sich am militärischen Regime-Change in Libyen zu beteiligen.
Bereits unter der Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz mit der grünen Außenministerin Annalena Baerbock und nunmehr unter dem vermeintlichen „Außenkanzler“ Friedrich Merz setzte jedoch ein dramatischer Ansehensverlust Deutschlands in der Welt ein. Weder die deutsche Haltung in den Kriegen in der Ukraine und in Gaza noch die widersprüchlichen Signale zu den Angriffen der USA und Israels auf den Iran und Libanon kamen im Globalen Süden gut an.
