Wolfgang Kubicki, der an diesem Wochenende zum FDP-Vorsitzenden gewählt werden will, hat sich nie als Intellektueller ausgegeben. Wenn er Bücher schreibt, beginnt er Kapitel schon mal mit dem Satz: Kommen wir gleich zu Sache. Gleichwohl wird er als oberster Liberaler die großen Linien bedenken müssen, will er seine Partei zurück zum Erfolg führen. Auch der bestechendste Werbeträger wird versagen, wenn seine Marke nicht mehr in die Zeit passt.Eben dies steht zur Debatte. Im gesamten Westen wird der Abschied von der „liberalen Demokratie“ besungen oder beklagt. Ihre Hochphase ist zweifellos vorüber. Sie begann in den achtziger Jahren, als Margaret Thatcher und Ronald Reagan das Zeitalter der wirtschaftlichen Deregulierung einleiteten. Schon im Jahrzehnt davor hatten die reformistischen Linken, die in Amerika als „Liberals“ firmieren, mit der Deregulierung sozialer Normen begonnen. Beide Entwicklungen wurden in den Jahrzehnten danach mehr oder weniger zum Mainstream westlicher Politik, der von Mitte-links- wie von Mitte-rechts-Regierungen in Schattierungen umgesetzt wurde.Die AfD setzt ihren behaupteten Liberalismus instrumentell einEs entstanden Gewinner, aber mindestens so viele Verlierer – nicht nur durch Globalisierung und Massenmigration, sondern auch durch die Liberalisierungen im Inneren. Viele benachteiligte Gruppen, Frauen, Schwule, Migranten verbesserten ihre Lebensverhältnisse, während andere, etwa sozial schwache „weiße“ Männer, an den Rand gedrängt wurden, wie Eva Ladipo in ihrem Buch „Not am Mann“ illlustriert. Die Gesellschaft als Ganzes verlor an Orientierung und Zuversicht.All das hat den Blick auf die liberale Demokratie verfinstert. Sie wird von vielen, die den alten Zeiten nachtrauern, verantwortlich gemacht. Inzwischen sind die politischen Gegenbewegungen fast überall stark, und wenig deutet darauf hin, dass sie bald verschwinden. In der Regel verbindet sie der Ruf nach weniger Einwanderung und mehr nationaler Identität, weniger Minderheitenförderung und mehr Gemeinschaftssinn, weniger Markt und mehr Staat. Sie haben, wie es Viktor Orbán einst nannte, eine „illiberale“ Stoßrichtung.Die FDP scheint daher fast verdammt, sich in den Abwehr- und Erhaltungskampf der Traditionsparteien einzureihen. Sie muss es aber nicht tun. Ein moderner Liberalismus würde begreifen, dass der liberale Zug nicht nur in den Bahnhof eingefahren, sondern über diesen hinausgeschossen ist. Er würde liberale Exzesse wie den Wokismus nicht verteidigen, sondern zurückdrehen. Er würde anerkennen, dass zwar nicht das illiberale Zeitalter angebrochen ist, aber doch ein postliberales, und könnte sich den Satz des britischen Kolumnisten Janan Ganesh zu eigen machen, dass die liberale Demokratie heute etwas weniger liberal und dafür etwas demokratischer sein sollte.Das Alleinstellungsmerkmal des Liberalismus bleibt seine Überzeugung, dass der Bürger im Zweifel besser weiß, was für ihn gut ist, als der Staat. Er ist die einzig verlässliche Schutzmacht der Freiheit, deren herausragendste – jedenfalls in der Demokratie – die Rede betrifft. Doch gerade die Meinungsfreiheit wird von links wie von rechts stranguliert. Kritik an deutschen Politikern strafrechtlich verfolgen zu lassen untergräbt die Demokratie nicht weniger als die regierungsamtliche Diskreditierung politisch missliebiger Medien durch die Trump-Regierung.Dass die AfD die Meinungsfreiheit in Deutschland für bedroht erklärt, macht sie nicht zu einer zweiten FDP. Die Rechtsnationalisten sind, wie die Trumpisten, von Rachegelüsten gegenüber dem „linksversifften Establishment“ zerfressen und setzen ihren behaupteten Liberalismus instrumentell ein. Sie werden das „Canceln von Links“ so lange kritisieren, bis sie das Canceln von Rechts beginnen können. Und die „Einäugigkeit“ des Verfassungsschutzes im Kampf gegen Rechts werden sie exakt so lange geißeln, bis sie den Dienst kontrollieren und gegen Links ausrichten.Kubicki hat verstanden, dass sich die Liberalen im Kampf um Freiheit und Rechtsstaatlichkeit mit beiden Blöcken anlegen muss – mit den um sich schlagenden Parteien der linken Mitte wie mit dem kühl kalkulierenden Lager um Alice Weidel. Der Schutz vor staatlicher Übergriffigkeit muss dabei nicht das einzige Politikfeld bleiben, auf dem die FDP einen Platz markieren kann. Die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit, Steuerentlastungen und Haushaltsdisziplin haben bei der Union und den Parteien links von ihr einen schweren Stand, während die einst aus wirtschaftsliberalem Geist geborene AfD mit Versuchungen ringt, denen schon andere Rechtspopulisten in Europa erlegen sind: Kollektivismus und Staatsintervention. Die FDP, die aller Irrwege zum Trotz in den jahrhundertealten Ideen der Freiheit und des Pluralismus’ wurzelt, könnte in nicht allzu ferner Zukunft als Alternative der Mitte wiederauferstehen.
Alternative der Mitte? Wolfgang Kubicki und die FDP
Will Wolfgang Kubicki seine Partei wieder zum Erfolg führen, muss er erkennen, wo der Liberalismus über das Ziel hinausgeschossen ist. Dann kann die FDP als Alternative der Mitte wiederauferstehen.














