Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetzespaket verabschiedet, das die Spielregeln für Produkte auf dem deutschen Markt grundlegend ändern soll. Die Abgeordneten beschlossen den Regierungsentwurf zur Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Regeln zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung mit Änderungen aus dem Wirtschaftsausschuss. Für das Vorhaben stimmten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD. Die Opposition war geschlossen dagegen.
Ziel der Initiative ist es, das deutsche Recht an die verschärften europäischen Vorgaben anzupassen. Künftig soll gelten: Produkte müssen nicht nur effizienter werden, sondern auch langlebiger, reparaturfreundlicher und wiederverwertbarer. Davon sollen Verbraucher profitieren: Wenn im Handel ein Energielabel eine bestimmte Effizienzklasse verspricht, muss diese Angabe verlässlich sein. Durch langlebige Geräte und geringere Verbräuche sollen die Kosten der Haushalte sinken. Zudem leistet die Novelle laut dem Parlament einen Beitrag zur Kreislaufwirtschaft.
Schärfere Kontrollen gegen unlauteren Wettbewerb
Damit die Vorschriften nicht zum Papiertiger mutieren, stärkt das Gesetz die Marktüberwachung der Bundesländer. Die Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen haben die Abgeordneten aktualisiert und an Standards wie das Marktüberwachungsgesetz angepasst. Wenn Hersteller oder Händler schummeln oder falsche Angaben machen, können die Behörden künftig schlagkräftiger durchgreifen. Das soll faire Startbedingungen schaffen und deutsche Qualitätshersteller, die bereits auf Langlebigkeit setzen, vor unlauterem Wettbewerb und minderwertigen Billigimporten schützen.
