In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern könnte die AfD bald regieren. Was droht konkret Schulen, Verwaltung oder Vereinen? Und wie wappnen sie sich?
D ie Lage ist ernst: Wenn es extrem schlecht läuft, könnte die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im September wegen der Fünf-Prozent-Hürde auch mit etwas über 40 Prozent eine absolute Mehrheit bekommen – je, nachdem wie viele Parteien es in den Landtag schaffen. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wäre das eine Disruption: Nicht weniger als die liberale und offene Gesellschaft würde die AfD mit ihrer Regierung zur Debatte stellen – und zwar in Deutschland insgesamt.
Die extrem rechte Partei arbeitet jedenfalls bereits daran, alle Kräfte für den Ernstfall zu bündeln und fähige Mitarbeitende aus Fraktionen und Landesverbänden zusammen zu ziehen, um tatsächlich eine Landesregierung stellen zu können. In der AfD soll es dafür bereits Listen mit Namen geben.
Doch was würde es konkret bedeuten, wenn die AfD Macht auf Landesebene bekäme? Die taz hat sich in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen umgehört und recherchiert, wo die Partei tatsächlich Hebel ansetzen könnte – und wie sich die Institutionen darauf vorbereiten und wehren können. Ein übergreifender Befund: Die Sorge ist an vielen Orten in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern groß – aber ebenso die Bereitschaft, den Staat und seine Institutionen nicht Rechtsextremen zu überlassen.
