Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach den Streitigkeiten der vergangenen Wochen Union und SPD zu Geschlossenheit und einem versöhnlicheren Ton aufgerufen. „Ich möchte uns alle bitten – das gilt für die Unionsfraktion genauso wie für die SPD-Bundestagsfraktion –, uns nicht gegenseitig öffentlich rote Linien aufzuzeigen“, sagte der CDU-Chef am Dienstag bei einem Besuch der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin rund ein Jahr nach Antritt der gemeinsamen Regierung. Er wolle nicht hören, dass etwas „mit der Union nicht zu machen“ sei oder „mit der SPD nicht zu machen“ sei. Stattdessen müsse man die Gemeinsamkeiten zeigen und die Verantwortung für Deutschland wahrnehmen. „Ich bin mir sicher, dass wir da rauskommen“ Nach dem Scheitern eines Koalitionsausschusses im April zu den großen Reformvorhaben hatte es eine Reihe gegenseitiger Vorwürfe und Ermahnungen gegeben. Parallel sackten in Umfragen Union und SPD weiter ab, während die AfD zuletzt mit 29 Prozent ein Rekordresultat in den Erhebungen erzielte.Merz räumte ein, dass die Koalition stimmungsmäßig nicht in bester Verfassung sei, aber: „Ich bin mir sicher, dass wir da rauskommen.“ Er erwarte eine „gute Aufbruchstimmung und eine Zuversicht, dass wir mit dieser Regierung das Land in die richtige Richtung führen“. Die Koalition habe eine Mehrheit im Bundestag und müsse zeigen, dass diese Mehrheit zu Entscheidungen in der Lage sei, die die Zukunft des Landes gestalteten.SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, der den Kanzler eingeladen hatte, sagte: „Für mich ist der Schlüssel, erfolgreiche Politik zu machen, gerade in einer Koalition, auch immer das Maß an Empathie.“ Man müsse füreinander das Gefühl haben, was gehe und was den Einzelnen überfordere. Solche Termine seien gut, um der Fraktion das Gefühl zu geben, „dass der Regierungschef zuhört, dass er aufnimmt“.Merz wollte in der SPD-Fraktion eine kurze Ansprache halten und sich dann den Fragen der Sozialdemokraten stellen. SPD erwartete „Demut und Klarheit“ Vor dem geplanten Besuch forderte SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic, dass Merz sich einsichtig zeigt. „Ich erwarte Demut und Klarheit“, sagte Ahmetovic dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).Der Bundeskanzler müsse glaubwürdig aufzeigen, „was er künftig besser machen will – insbesondere in seiner Kommunikation“. Zudem müsse Merz Klarheit schaffen, „indem er eine positive Zukunftsvision formuliert, die Orientierung gibt und Parlament wie Bevölkerung mitnimmt. Das muss jetzt klappen“, sagte Ahmetovic.Merz’ Besuch war eigentlich für die Fraktionssitzung am 5. Mai, unmittelbar vor dem ersten Jahrestag der Regierung, geplant. Wegen der gleichzeitigen Wiederwahl von Jens Spahn als Unionsfraktionschef wurde der Auftritt aber auf den heutigen Tag verschoben. (dpa, Reuters)
„Nicht gegenseitig rote Linien aufzeigen“: Merz appelliert bei SPD-Besuch an gemeinsame Verantwortung für Deutschland
Am Nachmittag besuchte der Kanzler zum ersten Mal die SPD-Fraktion. Dabei zeigte er sich mit dem Koalitionspartner versöhnlich.











