HomeAI · summaries
Storia in 8 fonti
(S+) Bundestagsabgeordnete drängen auf AfD-Verbotsverfahren
Ein neues Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag in Karlsruhe. Bundestagsabgeordnete fordern im SPIEGEL, das Verfahren nun endlich anzugehen.
Confronto fonti
6 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
- ·
zeit.de
Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Spendenfinanzierte Analyse“. Lesen Sie jetzt „Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut“.
- ·
welt.de
Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut - WELT
Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten…
- ·
handelsblatt.com
Analyse: Gutachten bewertet Chancen für AfD-Verbotsantrag als gut
Die AfD ist laut einem neuen juristischen Gutachten verfassungswidrig. Die SPD-Spitze fordert Konsequenzen aus der Expertise und sieht vor allem die Sicherheitsbehörden am Zug.
- ·
spiegel.de
(S+) AfD-Verbot: Rechtsgutachten hält Partei für verfassungswidrig
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat untersucht, wie gefährlich die AfD ist. Ihr Befund: Die Partei sei verfassungswidrig – und könnte verboten werden.
- ·
(S+) Bundestagsabgeordnete drängen auf AfD-Verbotsverfahren
Ein neues Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag in Karlsruhe. Bundestagsabgeordnete fordern im SPIEGEL, das Verfahren nun endlich anzugehen.
- ·
tagesspiegel.de
Neues Experten-Gutachten: Juristen sehen gute Chancen für AfD-Verbotsantrag
Eine Gruppe von Fachleuten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten…
- ·
faz.net
Liveblog Bundespolitik: Grüne wollen mit Fraktionschefs über AfD-Verbotsverfahren reden | FAZ
Haßelmann und Dröge schreiben Brief an Fraktionschefs von Union, SPD und Linke +++ Merz weist Vorwurf der Rentenkürzung zurück +++ alle Entwicklungen im Liveblog
- ·
taz.de
AfD-Verbotsantrag: Experten sehen gute Erfolgschancen für AfD-Verbot
Fachleute haben Wahlprogramme und Parlamentsanträge der AfD analysiert. Ihre Einschätzung: Ein Verbotsantrag hätte vor dem Verfassungsgericht gute Chancen auf Erfolg.
- ·
Gesellschaft für Freiheitsrechte: Gutachten hält Erfolg von AfD-Verbotsverfahren für realistisch
Ein Rechtsgutachten kommt zu dem »eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist«. Die Grünenfraktion fordert deshalb einen Anlauf für ein Verbotsverfahren.
- ·
sueddeutsche.de
Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut
Berlin (dpa) - Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die von ihnen…
- ·
Neue Belege für AfD-Verbot: Überall Beweise, aber ein Urteil ist in weiter Ferne
Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ möchte die verstummte Debatte um ein Parteiverbot wieder entfachen. Rechtlich ist das redlich – aber die Politik will nun mal nicht, was sie…
- ·
Nach neuem Gutachten: Abgeordnete gestärkt für AfD-Verbotsverfahren
Aufgrund des neuen Gutachtens fordern fraktionsübergreifend Abgeordnete von CDU bis Linke eine Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD.
- ·
Debatte um AfD: Thüringens Innenminister fordert AfD-Verbotsverfahren
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Debatte um AfD“. Lesen Sie jetzt „Thüringens Innenminister fordert AfD-Verbotsverfahren“.
- ·
Thüringens Innenminister fordert AfD-Verbotsverfahren - WELT
Juristen und weiter Experten haben ein Gutachten vorgelegt, das die Erfolgschancen eines AfD-Verbotsantrags beleuchtet. Thüringens Innenminister sieht nun die Zeit zum Handeln.
- ·
AfD: Thüringens Innenminister fordert AfD-Verbotsverfahren
Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die AfD klar verfassungsfeindlich ist. Mehrere Politiker sprechen sich nun für juristische Schritte aus. Manche in der Union halten davon…
- ·
(S+) Gutachten zum AfD-Verbot: Bijan Moini über Verfassungswidrigkeit der Partei und Fehler der Behörden
Die AfD ist verfassungswidrig: Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten von einem Team um Bijan Moini. Hier sagt der Jurist, wo der Verfassungsschutz rechtlich falschliegt und…