Sprachkurse für Asylbewerber? Nicht nötig. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass Geflüchtete ohne Bleibeperspektive einen geringeren Bedarf haben als andere Bedürftige.

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verfassung“. Lesen Sie jetzt „Karlsruhe mahnt zeitnahe Anpassung von Hilfsleistungen an“.

1.096 Euro für eine Alleinerziehende aus Eritrea und ihr Kind. Während ein Gericht an der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zweifelt, sehen Verfassungshüter das anders. Doch es…

Sprachkurse für Asylbewerber? Nicht nötig. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass Geflüchtete ohne Bleibeperspektive einen geringeren Bedarf haben als andere Bedürftige.

Das Bundesverfassungsgericht billigt Leistungskürzungen für Asylsuchende. Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren? Doch.

In den ersten 15 Monaten bekommen Asylbewerber kein Geld für Kultur und Bildung. Das ist rechtens, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht. Doch insgesamt waren die Leistungen…

Der Staat darf steuern und ordnen. Aber kein Parallel-Sozialrecht schaffen. Die Leistungen für Zufluchtsuchende müssen realitätsgerecht sein.