Home
Storia in 2 fonti
Drohender Koalitionsstreit über Zurückweisungen - WELT
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylsuchender an der Grenze für rechtswidrig und stellt die neue Linie der Merz-Regierung damit in Frage. In der Koalition werden Spannungen sichtbar.
- ·
welt.de
Migration: „Das geht zu weit“ – Berliner Verwaltungsrichter berichten von Drohungen - WELT
Ein Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung von drei Somaliern an der Grenze zu Polen für rechtswidrig erklärt. Die Richter berichten nun von Bedrohungen und…
- ·
Zurückweisungen: „Wer fordert, die Kontrollen einzustellen, verkennt die Realität an unseren Grenzen“ - WELT
Nach dem Berliner Urteil gegen Zurückweisungen streitet der Bundestag über die Bedeutung für die Migrationspolitik. Die Linke sieht Parallelen zwischen Innenminister Dobrindt und…
- ·
Bundestag: Dobrindt verteidigt härteren Migrationskurs – Opposition nennt Vorgehen „antichristlich“ - WELT
Der Bundestag diskutiert den Gesetzesentwurf von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zur verschärften Migrationspolitik. Eine Maßnahme betrifft besonders Syrer. Die Opposition…
- ·
Nach Asyl-Entscheidung: Berliner Richter erhielten Drohungen – jetzt schaltet sich die Justizministerin ein - WELT
Nachdem Berliner Richter die Zurückweisung von drei Somaliern für rechtswidrig erklärt hatten, erhielten sie aufgrund ihrer Entscheidung Morddrohungen. Justizministerin Hubig…
- ·
Innenminister: „Darüber soll der Europäische Gerichtshof entscheiden“ – Dobrindt fordert Asyl-Reform - WELT
Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den Europäischen Gerichtshof am Zug. Das…
- ·
faz.net
Dobrindt will Zurückweisungen von Europäischem Gerichtshof klären lassen
Der Bundesinnenminister hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest. Ein mögliches Veto des Europäischen Gerichtshofs wolle er aber…
- ·
SPD-Fraktionschef Miersch: „Nah an AfD-Verbotsantrag“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will den Kampf gegen die AfD verstärken. Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen betrachtet er im F.A.S.-Gespräch als gescheitert.
- ·
Drohender Koalitionsstreit über Zurückweisungen - WELT
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylsuchender an der Grenze für rechtswidrig und stellt die neue Linie der Merz-Regierung damit in Frage. In der Koalition werden…