Kaja Kallas hatte gerade erst eine neue Expertengruppe für Europas Verteidigung angekündigt. Wenige Tage später war das Vorhaben wieder vom Tisch. Wie Euronews berichtet, sagte der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) die hochrangige Gruppe kurzfristig ab. Die Gruppe sollte strategische Lücken in Europas Verteidigungsfähigkeit identifizieren und Vorschläge für notwendige Investitionen entwickeln.
Bei einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Irland hatte Kallas zuvor erklärt, sie wolle einige der klügsten Köpfe aus Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenbringen. Ziel seien neue, unkonventionelle Ideen, mit denen Europa seine militärischen Fähigkeiten schneller stärken könne. Doch mehrere Mitgliedstaaten stellten sich gegen den Vorstoß. Die gescheiterte Initiative reiht sich in eine Serie von Misserfolgen der estnischen Politikerin ein.
Nach Informationen von Euronews kam die Absage vor dem ersten Treffen, nachdem mehrere Regierungen die Initiative kritisiert hatten. Sie war nach Angaben der EU-Beamten nicht auf Ministerebene abgestimmt worden und hatte einige Hauptstädte überrascht.
Besonders deutlich fiel der Widerstand aus Italien aus. Dem Bericht zufolge spielte dabei auch die geplante Besetzung der Expertengruppe eine Rolle. Vorgesehen war unter anderem Roberta Pinotti, ehemalige italienische Verteidigungsministerin unter den Mitte-links-Regierungen von Matteo Renzi und Paolo Gentiloni. Für die heutige Regierung in Rom ist Pinotti politisch keine unproblematische Personalie. Auch Frankreich und weitere Mitgliedstaaten äußerten Vorbehalte.
