Mario Voigt versucht, Normalität auszustrahlen. Nach Tagen, in denen weniger über die Arbeit seiner Landesregierung als über den Fortbestand der Brombeer-Koalition gesprochen wurde, stellt sich Thüringens Ministerpräsident am Dienstagnachmittag vor die Presse und sagt: „Wir lassen uns nicht auseinandertreiben.“
CDU, BSW und SPD würden weiterarbeiten. Aus seiner Sicht hat die Entscheidung der Thüringer BSW‑Fraktion, die Koalition fortzusetzen, der Regierung sogar neue Stabilität gegeben. Das kann man so sehen. Man kann die Lage aber auch anders beschreiben: Die Landesregierung hält vorerst zusammen, während eine ihrer drei Parteien darüber streitet, ob genau diese Regierung überhaupt weiter bestehen soll.
Voigt habe „jede Glaubwürdigkeit verloren“
Denn zwischen der BSW-Bundesspitze und dem BSW in Thüringen liegt inzwischen nicht nur eine unterschiedliche Gewichtung einzelner Fragen. Es stehen sich zwei politische Strategien gegenüber. Die eine kommt aus Berlin. Die andere aus Erfurt. Sahra Wagenknecht lässt gegenüber dieser Zeitung keinen Zweifel daran, wie sie die Lage bewertet. „In Bezug auf die Koalition sollten zwei Ebenen unterschieden werden“, erklärt sie auf Anfrage.
Zum einen habe Thüringen nun einen Ministerpräsidenten, „der jede Glaubwürdigkeit verloren hat“. Dass die CDU die Angelegenheit offenbar aussitzen wolle, nehme das BSW als Koalitionspartner „in eine Mithaftung“. Die zweite Ebene ist für Wagenknecht allerdings grundsätzlicher und politisch wohl wichtiger als die Person Mario Voigt. Sie richtet sich gegen das Modell der sogenannten Brandmauer.
