Steffen Bilger spielt schon länger kaum noch Tennis. Seit er Kinder habe, sagt er, wolle er die knappe Freizeit lieber mit der Familie verbringen als auf dem Platz. Etwas anderes könne er mit seinem Gewissen „nicht vereinbaren“. Schon deshalb wäre er nie auf die Idee gekommen, während einer Krise wie dem Notstand der Rheinschifffahrt erst mal Sport zu treiben.So hatte es der scheidende Berliner Bürgermeister Kai Wegner gemacht, als in größeren Teilen seiner Stadt für längere Zeit der Strom ausfiel. Kenner des kleinen politischen Einmaleins schüttelten den Kopf: Verschwende niemals eine gute Krise, soll schon der britische Kriegspremier Winston Churchill gesagt haben. Ein paar markige Auftritte in der Dunkelheit hätten Wegner möglicherweise die Wiederwahl sichern können. Jetzt musste er sogar auf die Kandidatur verzichten.
Es kann als einigermaßen sicher gelten, dass der neue Verkehrsminister Bilger selbst bei stärker ausgeprägter Tennisleidenschaft anders reagiert hätte als Wegner. Auch wenn es ein bisschen zynisch klingen mag: Etwas Besseres hätte ihm zum Amtsantritt kaum passieren können, als dass die Pfalz bei Kaub wieder ihre mittelalterliche Funktion erfüllt, Schiffe nicht unbehelligt passieren zu lassen.Keiner soll ihn vorwerfen, nicht gehandelt zu habenEin „Spitzengespräch Niedrigwasser“ mit den betroffenen Branchen vorvergangene Woche in Bonn, eine Schalte mit den Länderministern vorige Woche per Video, dazwischen Statements in dichtem Takt: Bilger kann das Wasser zwar auch nicht herbeizaubern. Aber niemand wird ihm hinterher Tatenlosigkeit vorwerfen können. Und es hat, anders als die Maskenbeschaffung in der Corona-Krise, noch nicht mal etwas gekostet.Damit hat der Neue eine der wichtigsten Anforderungen, die Kanzler Friedrich Merz an den Ressortchef stellt, schon erfüllt: Er machte in seinen ersten beiden Amtswochen mehr von sich reden als sein Vorgänger Patrick Schnieder in mehr als einem Jahr. Das war ja einer der Gründe, warum die Entlassung Schnieders in der CDU so viel Empörung auslöste. Alle mochten den Eifeler, weil er so wenig von sich hermachte.Aus Sicht des Kanzlers war Bescheidenheit allerdings nicht die passende Tugend eines Ressortchefs, für dessen Projekte die Regierung rekordverdächtige Kredite aufnimmt. 300 Milliarden Euro sind es in den kommenden zwölf Jahren, davon die Hälfte noch in dieser Wahlperiode. Für die Schulden wurde der Kanzler von seinen einstigen Fans schon genug geprügelt. Dann sollen wenigstens alle sehen, dass dabei auch etwas herauskommt.Wollte Merz nicht zu viele Schwaben in Schlüsselpositionen?Womöglich lag darin neben dem Länderproporz sogar ein Grund, warum Friedrich Merz nicht zuerst den bisherigen Fraktionsgeschäftsführer Bilger gefragt hatte. Schließlich galt der einflussreiche Schwabe zuvor nicht gerade als Lautsprecher, anders als sein Vorgänger Thorsten Frei verbrachte er seine Abende nicht in Talkshows. Auch waren die Querelen um Kanzlerwahl, Richterkür und Rentenbeschlüsse im vorigen Jahr neben dem damaligen Fraktionschef Jens Spahn seinem Einpeitscher Bilger anzulasten.Allerdings war Merz’ Wunschkandidat, der wankelmütige Niedersachse Fritz Güntzler, auch nicht gerade als Rampensau bekannt. Eines hatte der Kanzler aus Güntzlers Rückzieher gelernt: Er ließ den Ersatzkandidaten zeitiger ins Bild setzen, räumte ihm also schon vor dem entscheidenden Anruf die nötige Bedenkzeit ein, um das Risiko einer nächtlichen Absage zu minimieren.Sie wäre für Bilger allerdings auch schwerer zu begründen gewesen. Der Abschied von der Rolle des politischen Generalisten mag auch ihm nicht leichtgefallen sein, mangelnde Expertise hätte er im Gegensatz zu Güntzler nicht ins Feld führen können. Schon in seiner ersten Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter saß er im Verkehrsausschuss.Eine Zeitung nannte ihn „Mister Ortsumfahrung“Zwischen 2018 und 2021 amtierte er unter dem Mautminister Andreas Scheuer als Parlamentarischer Staatssekretär in dem Ressort, das er heute leitet. Neben der Eröffnung von Umgehungsstraßen – die „taz“ nannte ihn „Mister Ortsumfahrung“ – oblag es ihm auch, die gescheiterte Ausländermaut seines Chefs im Bundestag zu verteidigen.Und um das verkorkste Projekt der Stuttgarter Bahnhofsverkleinerung halbwegs zu retten, setzte er zur Anbindung des südlichen Landesteils das seither als „Bilger-Tunnel“ bekannte Milliardenprojekt unter der Gemarkung Pfaffensteig durch. Dank der Verzögerungen des eigentlichen Bahnhofsprojektes könnte die zusätzliche Doppelröhre sogar noch rechtzeitig fertig werden.Insofern hat Bilger die Erwartungen jetzt schon übertroffen, nicht bloß in Bezug auf die Durststrecke am Rhein. Auch sonst hat der Neue in den ersten beiden Amtswochen schon ziemlich viel Wirbel gemacht. Er blieb auf einer Pressereise mit einem überhitzten ICE liegen, was ihm von manchen als Pech ausgelegt wurde, obwohl es in Wahrheit natürlich ein Glücksfall war. Umso mehr konnte er sich als derjenige präsentieren, der bei der Bahn jetzt durchgreifen will. Schließlich handelte es sich bei der Teststrecke um die Verbindung Berlin–Hamburg, die zum Opfer einer missglückten Generalsanierung wurde.Er weiß um die Probleme im neuen AmtDas untermauerte nur die Zweifel, die er schon zuvor an dieser Vorgehensweise zur Ertüchtigung der Schienenwege geäußert hatte, und bestätigte den Kurs der aktuellen Bahnchefin Evelyn Palla, die nicht mehr jedes Organisationsversagen im eigenen Betrieb auf Mängel in der Infrastruktur schiebt. Bilgers populärer Vorstoß, die Boni für Bahnmanager an Pünktlichkeitswerte zu koppeln, traf ohnehin eine verbreitete Stimmung: Dass in einem Chaosbetrieb wie der Bahn überhaupt irgendein Verantwortlicher eine leistungsbezogene Gratifikation erhält, lässt sich einer breiteren Öffentlichkeit schon lange nicht mehr vermitteln.Trotz aller forschen Ankündigungen weiß Bilger auch um die Probleme im neuen Amt. Dazu kennt er die Materie zu gut. Das merkt man sofort, wenn man in diesen Tagen mit ihm telefoniert, auf dem Weg von Berlin in den heimischen Wahlkreis nördlich von Stuttgart. Auch wenn er auftragsgemäß das schnelle Verbauen der Sonderschulden propagiert, sieht er das Problem, dass die nötigen Kapazitäten in der Bauindustrie eine langfristige Perspektive erfordern.Langfristig braucht es mehr Geld„Wir müssen uns jetzt schon Gedanken machen, wie die Finanzierung in Zukunft sichergestellt werden kann“, sagt er. „Es darf nicht passieren, dass wir nach dem Sondervermögen erneut in große Haushaltsprobleme kommen. Deshalb gilt es sicherzustellen, dass die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur aufrechterhalten werden können.“ Ob es dafür eine Pkw-Maut braucht, dazu äußert sich Bilger nur vorsichtig. „Gerade in der Urlaubszeit, in der viele Reisende in anderen Ländern Maut bezahlen müssen, kommt die Frage nach der Pkw-Maut immer wieder auf“, sagt er. „Sie steht aber für diese Wahlperiode nicht auf der Agenda.“Der Ruf nach mehr Geld erfordert einen gewissen Mut, hatte sich doch Bilgers Vorgänger Schnieder auch dadurch den Zorn des Kanzlers zugezogen, dass er zusätzlich zu den Schuldenmilliarden noch mehr Geld forderte. Aber Bilger redet ja nicht über die aktuelle Wahlperiode, und er hat auch eine stärkere Position: Noch mal kann Merz seinen Verkehrsminister so schnell nicht austauschen. Ein früherer CDU-Generalsekretär, der durch den Rücktritt des Vorgängers ins Amt kam, hatte das gegenüber seiner Parteichefin Angela Merkel mal so formuliert: „Einen zweiten Missgriff können Sie sich nicht leisten.“Schon ziemlich lange im GeschäftSo etwas würde der Politprofi Bilger natürlich niemals sagen. Er ist schließlich schon ziemlich lange im Geschäft. Als er 2006 zum Landesvorsitzenden der Jungen Union gewählt wurde, mit 27 Jahren, regierten die Christdemokraten mit ihrem Ministerpräsidenten Günther Oettinger den Südwesten noch ziemlich unangefochten. Es ging damals nicht um die Frage, welche Partei den Regierungschef stellte. Die Machtkämpfe wurden innerhalb der CDU ausgefochten.Das sind Zeiten, die der zehn Jahre jüngere CDU-Landeschef Manuel Hagel gar nicht mehr miterlebt hat. Vielleicht liegt es auch daran, dass Hagel im Umgang mit den Grünen manchmal so beleidigt klang, während Bilger bei aller programmatischen Abgrenzung auch mal Pizza-Runden mit den Kollegen besuchte. Als JU-Chef hatte er sogar gefordert, die CDU müsse einen stärkeren Schwerpunkt auf die Umweltpolitik legen, um auf Dauer mehrheitsfähig zu bleiben.Es ist gar nicht so leicht, in Stuttgart oder Berlin auf Gesprächspartner zu stoßen, die eine starke Meinung zu Bilger hätten, sei es im Positiven oder im Negativen. Das fängt schon damit an, dass er auf viele seltsam alterslos wirkt. In der Jungen Union galt er habituell als recht alt, als der „Mann ohne Jeans“, der schon damals immer nur Anzüge trug. Und heute wirkt er trotz seiner grauen Haare bisweilen immer noch so, wie sich manche in der Schule vielleicht einen Jungunionisten vorstellten.Ein Mann mit wenig Eigenschaften?Gewiss: Bei den Grünen finden ihn manche ganz schön konservativ, in der Union halten ihn einige für zu soft. Aber alle loben seinen sachlichen Ton und seine verbindliche Art, die Eigenschaften also, mit denen er sich den nötigen innerparteilichen Rückhalt verschaffte. Seit immerhin 15 Jahren steht er dem einflussreichen CDU-Bezirk Nordwürttemberg vor, seit 17 Jahren vertritt er den Wahlkreis Ludwigsburg im Bundestag. Er war Vorsitzender der Jungen Gruppe, Parlamentarischer Staatssekretär, Fraktionsvize, zuletzt Erster Parlamentarischer Geschäftsführer.Dirk Wiese war in dieser Zeit sein Gegenüber bei den Sozialdemokraten, gemeinsam hatten sie die Mehrheiten für die Koalition zu organisieren. „Steffen Bilger ist ein klassischer Konservativer aus Baden-Württemberg, mit dem man vertrauensvoll zusammenarbeiten kann“, sagt er. „Wir haben gemeinsam alle Abstimmungen über die Hürde gebracht.“ Ins neue Amt werde er schnell hineinfinden. „Wichtig ist, dass wir das Geld aus dem Sondervermögen gemeinsam als Koalition schnell verbauen.“Die Erwartungen sind also ziemlich hoch, nicht nur vonseiten des Kanzlers. Nicht bloß in Bezug auf die Bahn könnte es schwer werden, sie zu erfüllen. Auch an der akuten Schifffahrtskrise wird sich so schnell nichts ändern. Im Dürrejahr 2018 stieg der Rheinpegel erst im Dezember wieder nennenswert an. Und sogar der Chef des Logistikverbands bezweifelte, dass Lkw-Fahrten am Sonntag viel bringen: Dann müssten die Fahrer, von denen es sowieso zu wenige gibt, eben wochentags freimachen.Auch Bilger weiß, dass sich die Schiffe nicht ohne Weiteres ersetzen lassen. „Natürlich kann man den Gütertransport nicht komplett vom Wasser auf die Straße verlagern“, sagt er. „Aber es kann helfen, Engpässe in den Lieferketten zu reduzieren.“ Es sei generell nicht sein Stil, betont er, in Aktionismus zu verfallen oder nur die Schlagzeile zu suchen. „Wenn jedoch eine akute Lage auftritt wie aktuell das Niedrigwasser im Rhein und in anderen Flüssen, kümmere ich mich als Minister selbstverständlich darum.“Nach den Schlagzeilen muss man dann nicht lange suchen.
