Stand: 11.08.2026 • 00:05 Uhr
Mit großer Mehrheit hat das türkische Parlament ein Gesetz gebilligt, das den Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK voranbringen soll. Es sieht Straferleichterungen für viele Mitglieder vor - geknüpft an Bedingungen.
Das türkische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das die Freilassung zahlreicher Mitglieder der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zur Folge haben könnte. Damit soll der Friedensprozess für ein Ende des jahrzehntelangen blutigen Konflikts zwischen der PKK und dem türkischen Staat vorangebracht werden. Offiziellen Angaben zufolge votierten 468 Abgeordnete für den Entwurf bei 88 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen.
Das Gesetz sieht unter anderem einen Strafaufschub für PKK-Mitglieder unter bestimmten Bedingungen vor. Die Regelungen sollen aber erst in Kraft treten, nachdem die Sicherheitsbehörden die Auflösung der PKK und angeschlossener Gruppen sowie die Abgabe ihrer Waffen bestätigt haben. Diese Bestätigung muss vom Nationalen Sicherheitsrat gebilligt und im Amtsblatt veröffentlicht werden.
Tausende Menschen von Gesetz betroffen
