PfadnavigationHomeDebatteArtikeltyp:MeinungDeutschlandUnsere Väter und Mütter der Verfassung waren klüger als wirStand: 08:59 UhrLesedauer: 2 MinutenJacques Schuster, Chefredakteur WELT AM SONNTAG
Quelle: Marlene Gawrisch/WELTNicht mehr zeitgemäß sei die Fünfprozenthürde, hören wir in diesen Tagen. Nicht mehr zeitgemäß sei die Bannmeile, hörte man vor dem Umzug der Regierung nach Berlin. Was für ein Fehler.„Die Gegenwart ist die einzige Göttin, die ich anbete“, sagte Goethe zu Friederike Brun in Karlsbad im Juli 1795. In diesem Sinne sind wir alle Goethe. Leider! Heute soll man der Zeit gemäß sein – was immer das heißen mag. Eine schreckliche Phrase. „Nicht mehr zeitgemäß“ zu sein, bedeutet: hinweg damit. Bedauerlicherweise auch auf dem Feld der Politik.Nicht mehr zeitgemäß sei die Fünfprozenthürde, hören wir in diesen Tagen. Sie griff erstmals bei der Wahl zum Bundestag 1953 und sollte die Zersplitterung des Parteiensystems verhindern – was auch gelang. Die damaligen Politiker waren allesamt Überlebende von Tod, Terror und Vertreibung. Zudem waren sie Zeugen davon gewesen, wie einige Parteien im System danach trachteten, dasselbe zu zerstören.Lesen Sie auchDie Lehre, die sie aus dem 20. Jahrhundert zogen, lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Fürchte deinen Nächsten wie dich selbst. Also schufen sie Mechanismen, die Demokratie zu schützen.Nicht mehr zeitgemäß sei die Bannmeile, hörte man vor dem Umzug der Regierung nach Berlin – und lockerte sie. Seit wildgewordene Wutbürger 2020 versuchten, den Reichstag zu stürmen, gefällt die Bannmeile wieder. Lange musste man gebetsmühlenartig von fast jedem Zeitgenossen das Loblied auf das Plebiszit hören. Schließlich sei die repräsentative Demokratie nicht mehr zeitgemäß. Seit die Briten für den Brexit stimmten, hält die Mehrheit der Deutschen unseren Parlamentarismus wieder für modern. Merke also: Unsere Verfassungsväter und -mütter waren klüger als wir. Und: Das Schlaraffenland ist schwer zu erreichen. Es liegt „drei Meilen hinter Weihnachten“, wie wir seit Hans Sachs wissen.







