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Ohne Viktor Orbán, dachte man, würde es leichter. Der langjährige ungarische Ministerpräsident war Wladimir Putins Mann in Europa: verlässlich zur Stelle, um Hilfen für die Ukraine und umgekehrt Sanktionen gegen Russland zu blockieren. Auch deshalb war die Erleichterung in Brüssel groß, als Orbán im April abgewählt wurde.
Aber leicht ist es damit nicht geworden. Für die Aufweichung geplanter Sanktionen sorgen jetzt andere. Nur handeln sie nicht im russischen Interesse, sondern in dem der heimischen Wirtschaft.
Zunächst die gute Nachricht: Am Donnerstagmorgen einigten sich Vertreter der 27 Mitgliedstaaten auf ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Es sieht vor, den sogenannten Ölpreisdeckel für ein weiteres Jahr zu verlängern. So lange müssen Unternehmen, die sich am Transport von russischem Öl zu einem Preis von mehr als 44 US-Dollar beteiligen, mit Strafen rechnen. Damit soll verhindert werden, dass Russland mit Ölexporten mehr Geld einnimmt. Auch mit zahlreichen Banken und Kryptohändlern in Russland wie in Drittstaaten dürfen europäische Unternehmen keine Geschäfte mehr machen. Außerdem will die EU ein Einreiseverbot für alle Russen erlassen, die am Angriff auf die Ukraine beteiligt waren.
