Wahrscheinlich sind die Zeiten, in denen die Banken sich von der EU-Kommission eine radikale Befreiung von Regulierungslasten versprochen haben, schon länger vorbei. Eine Abkehr der EU von hohen Kapitalanforderungen war beispielsweise nie realistisch. Das ist sehr verständlich, denn die Regulierung, an der die Institute Anstoß nehmen, hatte einen sehr realen Hintergrund: die Finanzmarktkrise von 2007/2008, welche die Steuerzahler viel Geld gekostet hat.Die neue Gesetzgebung, die Finanzmarktkommissarin Maria Luis Albuquerque von 2027 an in Angriff nehmen will, zielt in eine andere Richtung. Die Kommission will die weiter bestehende, vor allem durch eigenwillige nationale Politik und Gesetze verursachte Fragmentierung des EU-Bankenmarkts abbauen.Wer etwa noch einen Kommentar zum Gebaren der Bundesregierung im Unicredit-Fall benötigte, findet ihn im Kommissionsbericht zur Wettbewerbsfähigkeit der Banken. Nationale Interventionen hinderten europäische Banken allzu oft an der Konsolidierung, klagt die Behörde. Nicht alles, was die Kommission an Fragmentierung identifiziert, muss europäisch korrigiert werden. Aber die Richtung stimmt allemal.
EU-Bankenregulierung: Warum Brüssel die Banken nicht befreit
Die Hoffnungen der Banken auf einen regulatorischen Befreiungsschlag erfüllen sich nicht. Das kann niemanden verwundern.
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