Eigentlich sieht das türkische Protokoll für Staatsgäste wie den amerikanischen Präsidenten Donald Trump eine Kranzniederlegung im Mausoleum von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk vor. In ersten Berichten türkischer Medien über das Besuchsprogramm wurde es genauso angekündigt. Aber offenbar wollte man dem amerikanischen Präsidenten nicht zumuten, den 262 Meter langen Löwenweg abzuschreiten, um dem „Vater der Türken“ seine Reverenz zu erweisen. Schließlich ist das ganze Programm des NATO-Gipfels darauf zugeschnitten, Trump bei Laune zu halten – und alles um ihn kreisen zu lassen.Am Dienstagnachmittag wurde er zunächst von Recep Tayyip Erdoğan persönlich am neuen Flughafen Etimesgut empfangen, der eigens für den Trump-Besuch und den NATO-Gipfel gebaut wurde. Trump schien gut gelaunt, als er aus seiner neuen, von Qatar gesponserten Air Force One stieg. Er bedachte den türkischen Präsidenten mit allerhand Intimitäten, drückte ihm immer wieder die Hand und die Schulter.Erdoğan, wie gewohnt mit Sonnenbrille, erwiderte die Gesten und hakte seinen Amtskollegen freundschaftlich unter. Zumindest am Flughafen folgte Trump dem türkischen Protokoll. „Hallo Soldat“, sprach er in das bereitstehende Mikrofon, um die Ehrengarde zu begrüßen. Dafür bekam er Applaus von Erdoğan – was das Protokoll eigentlich nicht vorsieht. Am Präsidentenpalast wurde Trump dann noch von niedrig fliegenden Kampfflugzeugen begrüßt, die Rauch in den amerikanischen Nationalfarben ausstießen. Pomp also, wie er dem amerikanischen Präsidenten gefällt.Deals im ViertelstundentaktAls Vorprogramm für Trump veranstaltete die NATO eine große Show im Kongresszentrum der türkischen Hauptstadt: das Verteidigungsindustrieforum. Zu dramatischer Musik sah man auf einer Riesenleinwand Turbinen rotieren und Drohnen durch die Dämmerung schweben. Im Viertelstundentakt rief Mark Rutte, der Generalsekretär der Allianz, Unternehmensbosse und Verteidigungsminister auf die Bühne, damit sie milliardenschwere Rüstungsdeals verkünden konnten. Man klatschte sich ab und umarmte sich wie bei einem erfolgreichen Fußballspiel. Der Niederländer Rutte wirkte aufgekratzter als sonst.NATO-Generalsekretär Mark Rutte verkündet am Dienstag bei dem Gipfel in Ankara Rüstungskooperationen zwischen den Partnern.AFPSo etwas hatte es bei einem NATO-Gipfel noch nicht gegeben. Monatelang hatten sich die Partner auf diesen Tag vorbereitet und es tatsächlich geschafft, fast alle Deals bis dahin geheim zu halten. Rutte inszenierte die Show als Umsetzung des Versprechens, das man sich vor einem Jahr in Den Haag gegeben hatte. Spätestens bis 2035 will jedes Mitgliedsland mindestens 3,5 Prozent seiner Wirtschaftskraft für Verteidigung aufwenden, was für viele Staaten einer Verdoppelung ihrer Ausgaben gleichkommt. Das gilt auch für Deutschland, das dieses Ziel schon für 2029 anstrebt.„Das Geld ist da. Und es kommt noch mehr“, verkündete Rutte. Dieses und voriges Jahr zusammengenommen, würden die europäischen Verbündeten und Kanada insgesamt 258 Milliarden Dollar zusätzlich in ihre Verteidigung stecken. Allein 37 Milliarden Dollar seien in den Ausbau der Industriekapazitäten geflossen. Aber dieses Geld müsse sinnvoll eingesetzt und in Fähigkeiten investiert werden, die tatsächlich abschreckend wirkten. Man brauche dafür nicht weniger als eine „transatlantische Revolution der Verteidigungsindustrie“. „Das Summen der Maschinen muss zu einem Dröhnen werden“, forderte der Generalsekretär – und die hämmernde Musik im Kongresszentrum gab schon mal eine Vorahnung davon.Das neue Awacs-Flugzeug kommt nicht mehr aus den USARutte hob hervor, dass „die Industrien aus Nordamerika und Europa Hand in Hand arbeiten“. Ein Musterbeispiel dafür ist das neue AWACS-Flugzeug für die Luftraum-Überwachung, das zehn Verbündete, darunter Deutschland, für die Allianz beschaffen. Radar und Elektronik kommen vom schwedischen Konzern Saab, die fliegende Plattform vom kanadischen Flugzeugbauer Bombardier, eine Global 6000. Allerdings geht der US-Konzern Boeing leer aus. Er hatte die bisherige Flotte von Flugzeugen mit dem pilzförmigen Radar auf dem Rumpf gebaut und vor drei Jahren schon eine Zusage für das Nachfolgemodell bekommen. Die zog die Allianz jedoch zurück, nachdem das Pentagon den Nutzen dieses Flugzeugs von sich aus infrage gestellt hatte und es selbst nicht mehr beschaffen wollte. So wurde aus der Neuausschreibung dann ein Beispiel dafür, wie Europa sich von den USA abnabelt – und lieber mit dem gleichgesinnten Kanada kooperiert.Für Schweden ist der Auftrag für die Globaleye-Flugzeuge ein großer Erfolg seiner Rüstungsindustrie, der ohne den Beitritt zur Allianz vor zwei Jahren nicht möglich gewesen wäre. Sein Land verbinde „bewährtes Know-how mit hochmoderner Technologie“, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson. Die Bestellung bringt Hunderte neue Jobs. Ein Flugzeug soll 400 bis 450 Millionen Dollar kosten, die Auslieferung 2030 beginnen – was für NATO-Verhältnisse schnell ist. Die Vereinigten Arabischen Emirate nutzen den Typ schon seit ein paar Jahren. Im jüngsten Krieg mit Iran soll er ihnen gute Dienste erwiesen haben.Hoffnungen auf weitere Arbeitsplätze in Deutschland knüpfen sich an ein anderes Projekt, das in Ankara verkündet wurde. Mit vier Partnerländern wollen die USA erstmals in Europa eine Fabrik zur Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Modernisierung ihrer Lenkflugkörper des Typs PAC-3 aufbauen. Diese hochmodernen Raketen werden vom Patriot-Raketenabwehrsystem verwendet, um ballistische Raketen abzufangen. Zwar haben Deutschland, die Niederlande, Schweden und Polen noch nicht darüber entschieden, wo die Fabrik entsteht. Doch ist die Industriekompetenz in Deutschland am höchsten.Hoffnung auf Lenkflugkörper-Produktion in DeutschlandSo wird in Schrobenhausen bei Augsburg derzeit eine neue Fabrik für die Herstellung von PAC-2-Lenkflugkörpern gebaut, dem Vorgängermodell – die erste Produktion außerhalb der USA. Vorher gab es dort schon eine Wartung, die Raketen müssen dann nicht mehr jedes Mal über den Atlantik transportiert werden. Der US-Unterstaatssekretär für Beschaffung, Michael P. Duffey, nannte einen weiteren Vorteil: „Wir würden die Hauptproduktionsstätten entlasten, die andernfalls mit der Instandhaltung der Raketen beschäftigt wären, was somit zu einer höheren Produktionskapazität an unseren Hauptproduktionsstätten führt.“ Duffey zeigte sich auch offen dafür, PAC-3 nicht nur in Europa zu warten, sondern dort auch in Lizenz fertigen zu lassen. Darauf dringt besonders die Ukraine, die diese Abfangwaffen dringend benötigt.Schon beschlossen ist, dass der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall mit dem US-Hersteller Lockheed Martin Kurzstreckenraketen des Typs ATACMS am Standort Unterlüß in Niedersachsen bauen wird. Auch dieses Modell hatte Kiew im Abwehrkampf gegen Russland eingesetzt. Weitere Projekte, die in Ankara bekannt gegeben wurden, betreffen Tankflugzeuge und Aufklärungsdrohnen für die NATO. Rutte kündigte außerdem an, dass Verbündete in den nächsten fünf Jahren mehr als 40 Milliarden Dollar in Fähigkeiten zur Drohnenabwehr investieren wollten.Für den Gastgeber Erdoğan ist der Gipfel eine willkommene Bühne, um sein gewachsenes geostrategisches Gewicht innerhalb der Militärallianz zu demonstrieren. Sein Außenminister Hakan Fidan äußerte in den vergangenen Tagen mehrfach selbstbewusst Missfallen darüber, dass die europäischen NATO-Partner manche ihrer Initiativen im EU-Rahmen halten, bei denen die Türkei außen vor bleibt. Erdoğan schien sich sicher, dass weder seine Gipfel-Gäste noch die meisten der 2500 angereisten Journalisten den Repressionen in der Türkei viel Aufmerksamkeit schenken würden. Die türkische Justiz scheute nicht davor zurück, Sicherheitsmaßnahmen für den Gipfel als Vorwand zu nutzen, um Journalisten, Anwälte und Aktivisten festzunehmen. Keiner der NATO-Partner äußerte Kritik daran. Auf die demokratische Opposition im Land dürfte das wenig ermutigend gewirkt haben.Am Dienstag wurden in Ankara Dutzende Mitglieder der linksgerichteten Arbeiterpartei und Emek-Partei festgenommen, als sie versuchten, gegen den Gipfel und den Besuch Trumps zu demonstrieren. Der Gouverneur von Ankara hatte zuvor ein Demonstrationsverbot über das gesamte Stadtgebiet verhängt. Außerdem wurde in Istanbul ein Gerichtsreporter der regierungskritischen Zeitung „BirGün“ festgenommen.Am Mittwoch treffen sich Trump und SelenskyjUngefähr zur selben Zeit wie Trump traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Ankara ein. Rutte nutzte dessen Begrüßung, um hervorzuheben, wie stark die Ukraine nunmehr Russland mit Schlägen in der Tiefe des Landes zusetze. Diese Botschaft richtet sich indirekt auch an Trump, denn die NATO will ihn aus der Rolle des neutralen Vermittlers herausholen. Trump und Selenskyj wollen sich am Mittwochnachmittag in Ankara treffen, wenn das offizielle Gipfelprogramm vorüber ist.Von Trump bekam Erdoğan viele warme Worte – aber nicht das erhoffte Gastgeschenk. Amerikanische Medienberichte hatten zuvor die Erwartung geweckt, der amerikanische Präsident könnte der Türkei grünes Licht für den Kauf amerikanischer Tarnkappenflugzeuge vom Typ F-35 geben. Trump sagte aber lediglich, das werde man „sicher erwägen“. Er kündigte grundsätzlich an, ohne Details zu nennen, dass die USA ihre Sanktionen gegen die Türkei aufheben würden. Schließlich sei die Türkei den Vereinigten Staaten gegenüber loyaler und hilfreicher gewesen als „viele der traditionelleren Länder“, sagte Trump.Ein solches Versprechen zu den F-35 aus dem Mund des Präsidenten wäre aber ohnehin nur ein erster Schritt gewesen. Denn ein amerikanisches Gesetz aus dem Jahr 2020 verbietet den Verkauf an die Türkei, solange das Land im Besitz eines russischen Luftabwehrsystems S-400 ist. Erdoğan hatte das System 2019 angeschafft, woraufhin die Türkei aus dem F-35-Programm ausgeschlossen worden war. Zudem wurden Sanktionen gegen die staatliche türkische Rüstungsbeschaffungsagentur verhängt.Die Ankündigung zur Aufhebung der Sanktionen reichte für Erdoğan erst einmal, um die Begegnung als Erfolg zu verkaufen. Obwohl Trump auch dafür die Unterstützung des Kongresses benötigt, wo es bislang viel Skepsis gegenüber Erdoğans Politik gibt. Die Sorgen Israels und Griechenlands, die beide gegen den Verkauf von F-35 an die Türkei lobbyieren, finden im Kongress offene Ohren. Erdoğan sagte, Trump habe ihm „sein Wort gegeben“, dass die Türkei fünf Flugzeuge erwerben könne. Trump sei jemand, der sein Wort halte. Er hoffe, dass es noch während des Gipfels eine positive Entscheidung in dieser Sache geben werde.Für die europäischen Partner hatte Trump zunächst noch keine guten Nachrichten. Auf die Frage, ob er vorhabe, auf dem Gipfel einen Abzug amerikanischer Truppen aus Europa anzukündigen, sagte er nur: „Wir werden sehen.“ Er wiederholte seine Kritik an den NATO-Partnern: „Ich war sehr enttäuscht von der NATO.“ Mit Blick auf den Gipfel fügte er hinzu: „Um ehrlich zu sein, wenn er nicht in der Türkei gewesen wäre, wo mein Freund ein sehr starker Führer ist, hätte ich vielleicht nicht teilgenommen.“
NATO-Gipfel in Ankara: Zum Auftakt lauter Rüstungsdeals
Die NATO startet ihr Treffen mit einem Reigen neuer Rüstungsdeals. Es ist das Vorprogramm zu Trumps Auftritt in Ankara.












