Der EU steht offenbar ein grundlegender Kurswechsel bei der Aufnahme neu ankommender Ukrainer bevor. Nach Informationen der ukrainischen Zeitung Ukrajinska Prawda, die sich auf mehrere Quellen in Brüssel beruft, sollen wehrpflichtige Ukrainer künftig nicht mehr automatisch unter die Richtlinie über den vorübergehenden Schutz fallen. Stattdessen müssten ukrainische Männer zwischen 23 und 60 Jahren künftig nachweisen, dass sie ihr Heimatland rechtmäßig verlassen haben.
Das ist eine deutliche Verschärfung zulasten der Ukrainer im wehrfähigen Alter. Die Pläne gelten zudem als Reaktion auf den anhaltenden Personalmangel der ukrainischen Streitkräfte. Die politische Führung von Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt westliche Partner seit längerem dazu, Rückkehrmaßnahmen wehrfähiger Männer stärker zu unterstützen.
Die Pläne stehen im Zusammenhang mit der erwarteten Verlängerung des EU-Schutzmechanismus für ukrainische Flüchtlinge. Gleichzeitig soll der Zugang zu dem vereinfachten Schutzstatus deutlich eingeschränkt werden.
EU will Schutzstatus an Nachweise knüpfen
Den Berichten zufolge sollen Männer im wehrfähigen Alter bei einem Antrag auf vorübergehenden Schutz in der EU künftig Unterlagen vorlegen müssen, die ihre legale Ausreise belegen. Dabei soll es sich etwa um eine Bescheinigung über die Befreiung vom Wehrdienst oder eine offizielle Freistellung handeln.
