Hätte es noch eines Beweises bedurft, dann lieferte ihn am Wochenende die australische Regierung: Die deutsche Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche setzt am falschen Punkt an.Es lässt sich trefflich darüber streiten, was mehr bringt: die Nutzung von Tiktok, Instagram und Co. pauschal an ein bestimmtes Mindestalter zu koppeln oder ein Verbot auf bestimmte Inhalte zu begrenzen. Das beträfe vor allem Pornographie und Gewaltverherrlichung. Bundesbildungsministerin Karin Prien bevorzugt Ersteres, eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission und der Ethikrat Letzteres.Von anfänglichen Wunderberichten ist nichts mehr übrig gebliebenBeides bringt jedoch wenig, solange das entscheidende Hindernis nicht behoben wird – und das ist in beiden Fällen dasselbe: die, freundlich gesagt, mangelnde Kooperationsbereitschaft der Social-Media-Konzerne und der naive Glaube, der Staat könne sie mit dem Sanktionsbesteck aus der Ära der Röhrenfernseher zur Raison bringen.Die Worte des australischen Premierministers sollten deutschen Politikern daher eine Lehre sein. Es sei offenkundig, dass die Social-Media-Konzerne nicht genug dafür täten, das Gesetz einzuhalten, lautete sein ernüchterndes Resümee am Wochenende. Das ist sechs Monate nach der Einführung eines Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren.Von den anfänglichen Wunderberichten, die den Eindruck erweckten, Hunderttausende jugendliche Tiktok-Nutzer widmeten sich seit dem Social-Media-Verbot in Australien der Harry-Potter-Lektüre, statt mit ihrem Handy zu daddeln, ist nichts übrig geblieben. Eine Überraschung ist das nicht. Eine Überraschung ist das nicht. Social-Media-Konzerne inszenieren sich gerne als philanthropische Anwälte der Meinungsfreiheit, wollen aber auch nur, wie alle anderen Unternehmen, Geld verdienen. Und es geht um sehr viel Geld.Ob die von der australischen Regierung verkündete Verdoppelung der Höchststrafe für nicht kooperationsbereite Social-Media-Konzerne auf umgerechnet rund sechzig Millionen Euro Wirkung zeigt, ist ungewiss. Gleiches gilt für die erweiterten Befugnisse der Regulierungsbehörde. Aber die Maßnahmen wirken jedenfalls entschlossener und konkreter als der Digital Services Act der EU.In Deutschland würde es die Debatte vorerst schon weiterbringen, wenn zuerst geklärt würde, wie die Social-Media-Konzerne an die Kandare genommen werden können. Erst dann lohnt es sich, darüber zu beraten, welche Formen der Zugangsbeschränkungen sinnvoll sind. Deutschland sollte die Fehler vermeiden, die in Australien begangen wurden.
Social Media: Härter gegen die Tech-Konzerne vorgehen
Eine Debatte um ein Social-Media-Verbot bringt wenig, solange die Techkonzerne nicht kooperieren. Australien zeigt: Der Staat muss erst eine härtere Gangart einlegen.















