An diesem Samstag ist Weltflüchtlingstag. Das ist ein von den Vereinten Nationen eingerichteter Aktionstag, der seit dem Jahr 2001 am 20. Juni begangen wird. Er erinnert an das wichtigste internationale Abkommen zum Schutz von Flüchtlingen – an die Genfer Flüchtlingskonvention, die jetzt 75 Jahre alt wird und der 149 Staaten beigetreten sind. Es ist dies ein Jubiläum, an dem es wenig zu feiern gibt. Diese Konvention war das große Rettungs- und Überlebensprojekt des Völkerrechts, ein Hoffnungsprojekt für Millionen Flüchtlinge weltweit. Dieser Hoffnung ist nicht einfach nur die Hoffnung ausgegangen; es ist schlimmer: Das Schicksal der Flüchtlingskonvention ist das Delir im Delirium des Völkerrechts. Die Europäische Union wirkt daran entscheidend mit.
Asylpolitik: Für Flüchtlinge errichtet Europa jetzt seine eigenen Guantanamos
Die Genfer Flüchtlingskonvention wird 75 Jahre alt – und ertrinkt im Mittelmeer. Mit GEAS müsste die EU sich vor sich selbst schütteln.
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Die Genfer Flüchtlingskonvention wird 75 Jahre alt mit 149 Unterzeichnerstaaten, doch die EU erodiert systematisch die Schutzstandards. Das Versagen dieser internationalen Governance-Architektur signalisiert ein fundamentales Kollabieren des europäischen Regelwerks.
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