PfadnavigationHomePanorama„Caren Miosga“Und dann gibt Bas zu, dass sie mit ihrem Motorrad immer durch die Rettungsgasse fährtVon Tonci PetricStand: 04:54 UhrLesedauer: 5 Minuten„Ist die SPD bereit für große Reformen?“, wurde Bärbel Bas gefragtQuelle: picture alliance/HMB Media/Uwe KochBärbel Bas wird bei „Caren Miosga“ mit der Existenzfrage der Sozialdemokratie konfrontiert. Dabei holt sie eine Diagnose ein, die sie ihrer Partei schon vor 33 Jahren stellte. Dann lässt sich die Arbeitsministerin noch zu einem Geständnis hinreißen.Die Ausgangslage hätte für die SPD kaum unangenehmer sein können. Dreizehn Prozent im gegenwärtigen ARD-Deutschlandtrend, eine schrumpfende Stammwählerschaft und eine Partei, die zwischen Regierungsverantwortung und Identitätskrise festzustecken scheint.Bei „Caren Miosga“ stand deshalb nicht ein politisches Detail zur Debatte, sondern die Existenzfrage der Sozialdemokratie: „Ist die SPD bereit für große Reformen, Frau Bas?“ Mit dabei in der politischen Gesprächsrunde waren am Sonntagabend auch der Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft Moritz Schularick und der Leiter des Hauptstadtbüros des „Tagesspiegels“ Daniel Friedrich Sturm.Als Bärbel Bas am Sonntagabend bei Caren Miosga Platz nahm, saßen die Debatten der vergangenen Tage mit am Tisch. Die Kritik an ihren Äußerungen bei einer Veranstaltung zur kulturellen Vielfalt, bei der sie erklärt hatte, Deutschland brauche Einwanderung „für die Vielfalt in unserer Gesellschaft“, die Rücktrittsforderungen aus der Opposition, aber auch die Diskussion über Hass und Anfeindungen gegen ihre Person. Caren Miosga ging gleich zu Beginn der Sendung auf diese Anfeindungen ein und wollte von Bas wissen, wie sie das gemeint habe, als sie beim „Ständehaus-Treff“ der „Rheinischen Post“ (RP) in Düsseldorf kritisierte: „Ich bin so ein personifiziertes Feindbild geworden.“Lesen Sie auchBas versuchte, zwischen persönlicher Anfeindung und politischer Kritik zu unterscheiden. Gerade rechte Netzwerke würden versuchen, starke, selbstbewusste Frauen mit Hass und persönlichen Angriffen kleinzukriegen, sagte sie. Während sie Hasskampagnen und persönliche Angriffe als Belastung beschrieb, wies sie in der Sendung den politischen Vorwurf zurück, sie verhindere notwendige Reformen. Das Bild der „Blockiererin“ sei Teil einer öffentlichen Wahrnehmung, die ihrer Ansicht nach mit ihrer tatsächlichen Arbeit nicht übereinstimme. Bas sagte aber auch: „Auf der anderen Seite hat man Verantwortung übernommen. Es ist auch kein Kindergeburtstag, sondern es geht um ernste Themen. Dann steht man auch im Feuer und das muss man dann im Zweifel aushalten.“Bas kritisierte SPD als selbstzufrieden und basisfernEs wurde ein Fernsehbeitrag von 1993 gezeigt, in dem die junge SPD-Politikerin aus Duisburg-Nord ihre eigene Partei als selbstzufrieden und basisfern kritisiert hatte – zu einer Zeit, als die SPD in NRW noch satte Mehrheiten hatte. „Man wird da zu bequem“, sagte Bas damals. Bas räumt bei Miosga ein, dass ihre Diagnose von damals bis heute gelte. Die SPD habe den direkten Kontakt zu den Menschen vernachlässigt. Nach aktuellem ARD-Deutschlandtrend liegt die Partei nur noch bei 13 Prozent. Bas bezeichnet die Umfragewerte als alarmierend, „weil wir auch nicht mehr als die Partei der Arbeit wahrgenommen werden.“Warum eigentlich nicht mehr, wollte Miosga von ihr wissen. Die Partei habe sich in der Vergangenheit zu stark mit anderen Themen beschäftigt und zu wenig vermittelt, wofür sie im Kern steht, räumte Bas ein. Die Partei müsse wieder stärker für Arbeit, soziale Sicherheit und Aufstiegschancen stehen.Wieso wählen die Leute die AfD, hakte Miosga nach? „Weil sie wütend sind auf die Politik allgemein.“ Die SPD bekomme diesen Frust zu spüren, da ihr viele Arbeitnehmer vorwerfen würden, sich nicht mehr konsequent für ihre Interessen einzusetzen. Die AfD profitiere von dieser Enttäuschung mit einfachen Versprechen, trage aber keine Regierungsverantwortung.In einer Schnellfragerunde gab Bärbel Bas dann zu, dass sie mit dem Motorrad immer durch die Rettungsgasse fährt, damit „ihre Maschine nicht überhitzt“. „Ich muss Fahrtwind haben“, sagte die Arbeitsministerin. Miosga reagierte verdutzt und entgegnete, dass sie damit eine Ordnungswidrigkeit begehe. Bas argumentierte so: „Es liegt wirklich daran, dass die Maschine im Stau heiß wird und nicht alle haben eine Luftkühlung, und bevor eine Maschine anfängt zu brennen, sollte man gucken, dass man tatsächlich weiterkommen kann.“Im zweiten Teil der Sendung saßen der Ökonom Schularick und der Journalist Sturm dann am Tisch. „Die SPD ist im Grunde zu einer Bewahrerin des Status quo geworden“ – zu diesem Befund kam Sturm. Besonders dramatisch findet er, dass die SPD in der öffentlichen Wahrnehmung weder als Partei der Arbeit noch als Partei der Wirtschaft gilt. „Nur fünf Prozent der Menschen sagen, die SPD hat eine Wirtschaftskompetenz. (…) Das ist natürlich dramatisch für eine SPD und führt eben dazu, dass man in einem Land wie Baden-Württemberg 5,5 Prozent holt.“Arbeiten wir zu wenig? Bas widerspricht JournalistemIn der weiteren Debatte ging es um die geplante Flexibilisierung des Acht-Stunden-Tags. Dieser sei ein Kompromiss aus dem Koalitionsvertrag und dürfe nach Bas‘ Ansicht nicht gegen den Willen der Beschäftigten erfolgen. Zugleich warnte sie vor zu langen Arbeitstagen und verwies auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.„Aber Frau Bas, gesamtgesellschaftlich arbeiten die Deutschen doch zu wenig im Vergleich zu anderen Ländern“, warf ihr Sturm vor. Bas widersprach vehement: „Wir haben 1,2 Milliarden Überstunden. Die Hälfte wird nicht bezahlt. Da können Sie doch nicht behaupten, es wird zu wenig gearbeitet in Deutschland.“„Arbeiten wir zu wenig?“, fragte Miosga den Ökonomen Schularick. Antwort: „Es ist in der Tat so, dass das Arbeitsvolumen in Deutschland stagniert und jetzt rückläufig ist, einfach weil wir jetzt pro Jahr eine Million Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in die Rente schicken.“ Deshalb müsse das Arbeitsvolumen erhöht werden, wenn die Wirtschaft wieder stärker wachsen solle. „Wenn wir die Chance haben wollen, aus dieser Krise herauszukommen, müssen wir da auch mehr Arbeit reinstecken“, sagte Schularick.Neben einer höheren Produktivität könne dazu auch eine flexiblere Arbeitszeit beitragen. Angesichts des internationalen Wettbewerbs könne Deutschland es sich nicht leisten, notwendige Anpassungen zu lange hinauszuzögern.Der Ökonom kritisierte zudem, dass die Belastung des Rentensystems seit Langem vorhersehbar gewesen sei, und bemängelte, dass sich die Debatte zu stark auf Ungleichheiten unter Rentnern konzentriere, statt die Belastungen für jüngere Generationen in den Blick zu nehmen. Durch hohe Zuschüsse zur Rentenkasse würden immer mehr Mittel von Jüngeren zu Älteren umverteilt. Fast jeder dritte Euro der Bundessteuereinnahmen fließe inzwischen in das Rentensystem. Dadurch fehle Geld für Zukunftsinvestitionen, Wachstum und die nächste Generation.