Die Regierung will das Arbeitszeitgesetz ändern. Ihr Reformentwurf ist für Juni angekündigt. Hier vorab die wichtigsten Fragen und Antworten.
Jetzt will Schwarz-Rot Ernst machen mit Reformen. Spätestens Ende Juni soll auf dem Koalitionsgipfel ein großes Paket geschnürt werden, einschließlich Renten- und Steuerreform. Schon vorher kommt voraussichtlich ein weiteres Vorhaben: die Abschaffung des 8-Stunden-Tags in seiner bisherigen Form.
Schon Anfang Juni könnte Arbeitsministerin Bärbel Bas einen Gesetzesentwurf vorlegen. Lust darauf hat die SPD-Politikerin nicht. Wenn es nach ihr ginge, „würden wir das Thema gar nicht erst anfassen“, sagte sie kürzlich vor Delegierten des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Es stehe nun aber im Koalitionsvertrag.
Ganz anders Bundeskanzler Friedrich Merz: Er sagte schon im Januar bei einem Wirtschaftsempfang, er würde das Arbeitszeitgesetz am liebsten ganz streichen. Zwischen der Abschaffung und einem Weiter-so gibt es Abstufungen.
1. Wie lauten die Bestimmungen im Arbeitszeitgesetz, die geändert werden sollen?
