Es ist die bislang höchste Strafe gegen einen Marktplatzbetreiber – und mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht die letzte: Die EU-Kommission ist sich sicher, dass der Marktplatzbetreiber Whaleco bei Temu seine Risikoeinschätzungen nicht entsprechend dem Regelwerk ausgeführt habe. Es ist erst das zweite Mal, dass ein Verstoß gegen das Digitale-Dienste-Gesetz mit einer Geldbuße geahndet wird.
Der Vorwurf gegen Temu betrifft den Kern des Digital Services Act (DSA): Nach Artikel 34 sind alle Betreiber von besonders großen Onlineplattformen und besonders großen Marktplätzen mit mehr als 45 Millionen monatlich aktiven Nutzern in der EU dazu verpflichtet, mögliche Risiken systematisch zu erkennen und anschließend einzuhegen. Üblicherweise werden diese Prüfungen von Wirtschaftsprüfungskanzleien vorgenommen; sie beschreiben die festgestellten Risiken und deren Eindämmung durch die Plattform.
EU: „Temu soll sich an Gesetze halten“
Genau dieser Pflicht soll Temu mit seinem Risikobericht nicht angemessen nachgekommen sein. „Risikobewertungen sind keine Box-Ticking-Übungen – sie sind das Rückgrat des Gesetzes über digitale Dienste“, erklärte Kommissions-Vizepräsidentin Henna Virkkunen am Donnerstag. „Die Risikobewertung von Temu unterschätzt konkrete Risiken, es fehlt ih an Spezifität, sie stützt sich nicht auf solide Beweise und ist nicht umfassend.“ Es sei an der Zeit für Temu, sich an die Gesetze zu halten, betonte Virkkunen.
