Die iranische Netzsperre soll am Dienstag aufgehoben werden – in welchem Umfang, ist abzuwarten. Seit 28. Februar oder 88 Tagen ist der Iran offline, aufgrund eines Befehls des Nationalen Sicherheitsrates des Landes. Dieser begründete die digitale Totalzensur damals mit laufenden IT-Angriffen, die parallel zu den militärischen Angriffen der USA und Israels auf den Iran erfolgten.
Mindestens ebenso wichtig dürfte für das Gremium Informationskontrolle gewesen sein: Die Menschen im Iran konnten sich ohne Internet kaum unabhängig informieren, umgekehrt drangen nur bedingt Informationen über die Zustände im Land nach draußen. Am Montag hat Präsident Massud Peseschkian angeordnet, die Internetsperre aufzuheben. Doch könnte dies zu einem neuen Instrument der Kontrolle ausarten, unter dem Begriff „Internet Pro”.
Laut dem Nachrichtensender Iran International stützt sich der Präsident bei dem Öffnungsbefehl auf eine Empfehlung des iranischen Onlinerates (Supreme Council of Cyberspace). Der vom saudischen Königshaus finanzierte Nachrichtensender gibt an, dass sich die iranischen Machthaber uneinig seien über die Aufhebung der Netzsperre.
Führungskreise sind geteilter Meinung
Zunächst habe die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Anordnung des Präsidenten angemeldet. Da der Nationale Sicherheitsrat die Sperre verfügt habe, könne auch nur dieses Gremium sie wieder aufheben. Stunden später habe Fars die Kritik allerdings relativiert und den Schritt als „notwendig” und „früher oder später” sowieso folgend bezeichnet.
