Beleidigung von Politiker*innen: Als ich Philipp Amthor ein rassistisches Arschloch nannte
Auch ich habe als Kommunalpolitiker*in Anfeindungen erlebt. Und will trotzdem, dass der StGB-Paragraf zur Politikerbeleidigung abgeschafft wird.
Philipp Amthor im Deutschen Bundestag
dts-Nachrichtenagentur/imago
V or sechs Wochen saß ich auf der Anklagebank. 90 Tagessätze, hieß es im Strafbefehl der Oberstaatsanwaltschaft Koblenz. Der Vorwurf: Politikerbeleidigung. Die Tat: Ich habe CDU-Politiker Philipp Amthor vor über vier Jahren als „rassistisches Arschloch“ bezeichnet, nachdem er in der Welt vor einer Ausnutzung deutscher Sozialsysteme durch Geflüchtete gewarnt hatte. Es tut mir leid, Herr Amthor. Das war nicht nett.
