Die Frankfurter Grünen haben ihre für Mittwochabend geplante Kreismitgliederversammlung am Morgen kurzfristig abgesagt. Daraus ist nach Angaben der Parteispitze aber nicht die Schlussfolgerung zu ziehen, dass die Gespräche mit CDU, SPD und dem Grünen-Wunschpartner Volt stocken. Im Gegenteil. „Wir sind optimistisch, dass wir in den nächsten Tagen zu Einigungen kommen“, teilten die Grünen in ihrem Absageschreiben der Öffentlichkeit und den Mitgliedern mit. Doch noch könne die Sondierungskommission keinen Beschluss vorlegen, es gebe bisher nur Teilergebnisse – und über die habe man Vertraulichkeit vereinbart.Am Ende brauche es schließlich eine „Vereinbarung, die trägt“, heißt es, und zwar für die nächsten fünf Jahre. In den Gesprächen in den vergangenen Tagen sei „die Atmosphäre jedoch gut und von einem konstruktiven Geist geprägt gewesen“, teilte Parteichef Schwetje auf Anfrage mit. Alle Parteien seien aufeinander zugegangen. Geplant sei nun, „sehr zeitnah die Arbeit in Fachgruppen aufzunehmen“. Das detaillierte Vorgehen dazu werde von der CDU als Wahlsiegerin vorgegeben. Die Grünen hatten sich zur Bildung von Fachgruppen schon bei ihrem jüngsten Parteitag Ende April die Zustimmung der Mitglieder eingeholt.Koalitionsvertrag in Aussicht gestelltDie Grünen stecken sich nun das Ziel, ihrer Parteibasis bei der nächsten Kreismitgliederversammlung, die mit gleichem Schreiben an die Mitglieder auf Samstag, den 13. Juni, terminiert worden ist, den Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorzulegen. „Wir wollen noch vor dem Sommer eine Übereinkunft erzielen und final mit Euch diskutieren und abstimmen“, heißt es dazu im Schreiben der Partei.Diese Ankündigung ist insofern von großer Bedeutung, als manche auch innerhalb der Grünen schon argwöhnten, ihre Sondierungskommission wolle die Koalitionsgespräche so weit hinauszögern, dass die vom hessischen Gesetzgeber vorgesehene sechsmonatige Frist für eine einfachere Abwahl von Dezernenten nach einer Kommunalwahl nicht mehr hätte greifen können. „Wir haben kein Interesse daran, eine Frist verstreichen zu lassen“, teilte Kämmerer und Sondierungskommissionsmitglied Bastian Bergerhoff mit. „Das wäre nicht demokratisch.“Ziel sei es vielmehr, ohne eine Sondersitzung des Stadtparlaments die zweimalige Abwahl von Dezernenten zu erreichen. Damit kämen dann die beiden verbleibenden regulären Sitzungen der Stadtverordneten am 25. Juni und am 27. August infrage.„Wir Grünen sind bereit, Stadträte aus unseren Reihen abzuwählen“Dass die Grünen aller Voraussicht nach zwei ihrer derzeit fünf Dezernenten abzuwählen haben, steht offenbar auch für die Partei selbst außer Frage. „Wir werden Stadträte abwählen müssen“, sagte Parteichef Schwetje. Das sei nicht schön, „aber wir sind dazu bereit“. Die Frage, ob die Grünen einen weiteren Dezernatsposten an Volt abgeben müssen, die Partei, die auf Drängen der Grünen an einer Koalition beteiligt werden soll, ist noch offen. Wie ohnehin die zentrale Machtfrage, wer welche Posten in der neuen Frankfurter Stadtregierung bekommt, dem Vernehmen nach noch nicht geklärt ist. Dabei ist diese Frage im Augenblick eines der beliebtesten Gesprächsthemen im Römer.Die avisierten Koalitionspartner CDU und SPD bewerten den Verlauf der Gespräche ebenfalls positiv und sind zuversichtlich, dass es in den nächsten Tagen zu einer Einigung kommen wird: „Eine Lösung ist in Sicht“, sagte Kolja Müller, einer der beiden SPD-Vorsitzenden in Frankfurt. Der Vorstand der SPD wollte am Mittwochabend zusammenkommen, um über die bisherigen Ergebnisse der Gespräche zu beraten.Auch aus Sicht des Frankfurter CDU-Kreisvorsitzenden Nils Kößler ist eine Einigung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in greifbarer Nähe: „Die Parteien haben alle große Schritte aufeinander zu gemacht und wollen gemeinsam eine tragfähige Lösung finden, die Frankfurt voranbringt“, sagte er. Die Parteien führten weiter intensive Gespräche: „Ich bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten Tagen zu Einigungen kommen.“Mit Spannung wird die Entscheidung erwartet, ob und in welcher Form Volt als „Wunschpartner“ der Grünen in die Koalition eingebunden wird. Das sei Gegenstand vertraulicher Beratungen, heißt es aus den Parteien, die an den Gesprächen beteiligt sind. CDU und SPD waren bisher gegen eine Beteiligung von Volt, da die Partei nicht nötig ist, um eine Mehrheit der Stimmen im Römer zu erlangen.
Frankfurt: Neue Koalition noch vor Sommerpause
Trotz der kurzfristigen Absage ihrer Mitgliederversammlung zeigen sich die Grünen ebenso wie auch CDU und SPD optimistisch, vor der Sommerpause einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorzulegen.






