Gerichtsentscheidungen müssen geachtet, Richter geschützt werden. Aber das Volk, in dessen Namen Recht gesprochen wird, ist nicht zum Schweigen verpflichtet.
F.A.Z.-Archiv
E-Paper
F.A.Z. Produkte
F.A.Z.-Portal
Gerichtsentscheidungen müssen geachtet, Richter geschützt werden. Aber das Volk, in dessen Namen Recht gesprochen wird, ist nicht zum Schweigen verpflichtet.
Verbot der rechtsextremen Zeitschrift Compact: Menschenwürde für wen?
Verbot des Compact-Magazins: Menschenwürde für wen?
Justizminister verurteilen Angriffe auf Richter - WELT
Die Pressefreiheit schützt vermutlich auch das rechtslastige Magazin „Compact“
In zwei Kammerbeschlüssen hat das Bundesverfassungsgericht Gerichtsurteile zu Beleidigungen aufgehoben. Das Gericht betont den…
Das staatliche Frühwarnsystem ist weder Zensurbehörde noch eine Stiftung Warentest des politischen Geschmacks.
Das Bundesverfassungsgericht lässt nur juristische Argumente gelten. Nach deutscher Tradition heißt das: dogmatische, technische,…
Gut, wenn es bald wieder um die Rolle des Gerichts in diesen schwierigen Zeiten geht. Denn die Freiheit des Einzelnen und des…
Strafbefehle wegen Politikerbeleidigungen wie »Lügenfritz« gelten oft als überzogen, der betreffende Paragraf steht deshalb in…
Der Rechtsstaat sollte nicht Partei ergreifen und nicht auf Kampagnen aufspringen. Es ist auch keine Lösung, das Strafrecht immer…
