Das Bundesverfassungsgericht lässt nur juristische Argumente gelten. Nach deutscher Tradition heißt das: dogmatische, technische, logische. Karlsruher Entscheidungen lesen sich so, als wären den Richtern ihre Konsequenzen egal. Beispiel: Das Urteil zur Triage.
F.A.Z.-Archiv
E-Paper
F.A.Z. Produkte
F.A.Z.-Portal
Das Bundesverfassungsgericht lässt nur juristische Argumente gelten. Nach deutscher Tradition heißt das: dogmatische, technische, logische. Karlsruher Entscheidungen lesen sich so, als wären den Richtern ihre Konsequenzen egal. Beispiel: Das Urteil zur Triage.
Eine Institution, die das Spannungsverhältnis zwischen Politik und Recht verkörpert: Alexander Thiele erläutert Aufgaben und…
Gerichtsentscheidungen müssen geachtet, Richter geschützt werden. Aber das Volk, in dessen Namen Recht gesprochen wird, ist nicht…
In zwei Kammerbeschlüssen hat das Bundesverfassungsgericht Gerichtsurteile zu Beleidigungen aufgehoben. Das Gericht betont den…
Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes aus der Corona-Zeit für nichtig erklärt.…
Gut, wenn es bald wieder um die Rolle des Gerichts in diesen schwierigen Zeiten geht. Denn die Freiheit des Einzelnen und des…
Im Jahr 2017 änderten Union und SPD unter großem Protest die Strafprozessordnung. Nun hat das Verfassungsgericht über Quellen-TKÜ…
