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Ost-Landtagswahlen: Banaszak ruft zu Kampf gegen Fatalismus

Sassnitz (dpa) - Mit Blick auf die Wahlkämpfe in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt spricht Grünen-Chef Felix Banazsak der eigenen Partei Mut zu. „Es ist kein Naturgesetz, dass der schlimmste Fall eintreten muss“, sagte er zum Auftakt eines „Ostkongresses“ seiner Partei in Sassnitz auf Rügen.Schlechte Umfragewerte für die GrünenDie Grünen müssen bei den Landtagswahlen im September um den Einzug in die Landtage fürchten. Die AfD - aus Sicht der Grünen der Hauptgegner - liegt in Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern deutlich über 30 Prozent, in Sachsen-Anhalt über 40 Prozent.„Die zentrale Aufgabe dieser Zeit ist, den Kampf gegen den Fatalismus aufzunehmen, den Kampf gegen die Idee, dass es schon entschieden ist“, sagte Banaszak.„Aber es ist kein Naturgesetz, dass Verfassungsfeinde, Rechtsextreme und Faschisten die Macht übernehmen oder sie übertragen bekommen.“ „Kampf um das helle Deutschland“Der Vorsitzende appellierte an seine Parteifreunde: „Lasst uns gemeinsam entscheiden, alles daranzugeben, dass am Ende dieses Wahlkampfes, am Ende dieses Jahres eine ganz andere Perspektive steht, als sich manche erträumen und manche befürchten.“ Die Wahlkämpfe in Ostdeutschland seien nicht nur Sache der einzelnen Landesverbände der Grünen, sondern der ganzen Partei, betonte Banaszak. Sie führten „stellvertretend für dieses ganze Land einen Kampf um das helle Deutschland“.Partei-Vize attackiert Unternehmen und BundesregierungDer stellvertretende Grünen-Vorsitzende Heiko Knopf aus Thüringen attackierte die Unternehmen Dow, Tönnies und Zalando scharf für Standortschließungen. Das sei „eine Marktbereinigung auf Kosten Ostdeutschlands“. Während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf Bundesebene alles Mögliche durchsetze, bleibe der Osten zu oft auf der Strecke. „Diese Bundesregierung hat keinen Sinn und keinen Blick für die Situation in Ostdeutschland“, beklagte er. Die Grünen laden noch bis Samstag zum „Ostkongress“ in Sassnitz. Geplant sind Diskussionen zu Themen wie gesellschaftlicher Zusammenhalt, Energiepolitik und Natur sowie Workshops für den Wahlkampf. Erwartet werden nach Parteiangaben um die 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Begleitend ist ein Familienfest am Hafen geplant.© dpa-infocom, dpa:260626-930-292028/1

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