HomeAI · summaries
Storia in 7 fonti
Bund und Länder einigen sich auf Finanzreform und Justizpakt - WELT
Vor dem geplanten großen Reformpaket der Koalition räumt Bundeskanzler Merz Streitpunkte mit den Ländern aus dem Weg. Es geht vor allem um die Kommunen und den Grundsatz: «Wer bestellt, bezahlt.»
Confronto fonti
6 prospettive sulla stessa storiaTimeline cronologica
- ·
faz.net
Bund sagt Ländern und Kommunen Entlastungen zu
Ein Ergebnis steht vor dem Gespräch der Ministerpräsidenten mit Kanzler Merz schon fest: Teure Gesetze gibt es nur noch mit Ausgleich. So sollen die Kosten der Kommunen sinken.
- ·
welt.de
Bund vs. Länder: Hinter den Kulissen wird gezankt und gestritten - WELT
Ob bei Rente, Gesundheit oder Energie: Die Reformpläne der schwarz-roten Regierung von Friedrich Merz (CDU) treffen in den Bundesländern auf erheblichen Widerstand. Beim Treffen…
- ·
Streit über Reformen: Hinter den Kulissen wird gezankt und gestritten - WELT
Ob bei Rente, Gesundheit oder Energie: Die Reformpläne der schwarz-roten Regierung von Friedrich Merz (CDU) treffen in den Bundesländern auf erheblichen Widerstand. Beim Treffen…
- ·
sueddeutsche.de
Merz und Länderchefs diskutieren über Finanzen
Berlin/Mainz (dpa) - Seit Monaten laufen Debatten über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Berlin unter dem Vorsitz von…
- ·
Länder vor Treffen mit Merz einig bei Bund-Länder-Finanzen - WELT
Die Ministerpräsidenten haben sich bei dem umstrittenen Thema der sogenannten Veranlassungskonnexität geeinigt. Jetzt muss der Kanzler noch in der Frage zustimmen.
- ·
Bund und Länder einigen sich auf Finanzreform und Justizpakt - WELT
Vor dem geplanten großen Reformpaket der Koalition räumt Bundeskanzler Merz Streitpunkte mit den Ländern aus dem Weg. Es geht vor allem um die Kommunen und den Grundsatz: «Wer…
- ·
Länder hoffen auf Durchbruch bei Finanzreform - WELT
Die Ministerpräsidenten haben sich in Länder-Bund-Finanzfragen geeinigt. Es geht im Kern darum, wie viel Geld der Bund den notleidenden Kommunen gibt. Jetzt kommt es auf den…
- ·
Bund einigt sich mit Ländern auf finanzielle Entlastungen - WELT
Die Kommunen drängen wegen Milliardendefiziten auf finanzielle Erleichterungen. Bei bestimmten Gesetzen soll künftig ein Grundsatz gelten.
- ·
Merz und Länderchefs diskutieren über Finanzen - WELT
Kommunen und Länder rufen laut nach Entlastung. Wird es nun bei dem Treffen in Berlin Fortschritte geben? Auch andere Themen stehen auf der Agenda.
- ·
Pakt für den Rechtsstaat: Was das Finanzpaket vorsieht
Über den „Pakt für den Rechtsstaat“ wurde seit Monaten verhandelt. Am Donnerstag dürfte das Finanzpaket für die Justiz beschlossen werden.
- ·
tagesspiegel.de
Vor Treffen mit dem Kanzler: Länder einigen sich auf Finanzforderungen an Merz
Die Länderchefs haben sich auf Eckwerte für ihre Beratungen mit dem Bundeskanzler verständigt. Es geht im Kern darum, wie viel Geld der Bund den notleidenden Kommunen gibt.
- ·
Bund einigt sich mit Ländern auf Finanzreform - WELT
Bund und Länder haben sich auf eine Finanzreform zur Entlastung vor allem der Kommunen geeinigt. Das teilte Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies (SPD) nach der…
- ·
zeit.de
Ministerpräsidentenkonferenz: Bund einigt sich mit Ländern auf Finanzreform
Im Finanzstreit zwischen Bund und Ländern haben Ministerpräsidenten und Kanzler Friedrich Merz eine Einigung erzielt. Entlastet werden sollen vor allem die Kommunen.
- ·
Ministerpräsidentenkonferenz: Bund und Länder einigen sich auf Finanzreform
»Wer bestellt, bezahlt«: Auf diese Faustregel haben sich Bund und Länder bei Beratungen im Kanzleramt geeinigt. Profitieren sollen vor allem angeschlagene Kommunen.
- ·
Ministerpräsidentenkonferenz: Bund und Länder einigen sich auf Finanzentlastung für Kommunen - WELT
Bund und Länder einigen sich auf eine neue Kostenregel: Künftig trägt der Bund 80 Prozent der Ausgaben, wenn Bundesgesetze Länder und Kommunen mit über 200 Millionen Euro belasten.
- ·
Neues zur Bundesregierung- Entlastung klammer Kommunen: Bund einigt sich mit Ländern auf Finanzreform
Das teilt Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz mit.
- ·
wiwo.de
Finanzielle Entlastung: Bund einigt sich mit Ländern auf Finanzreform
Die Kommunen drängen wegen Milliardendefiziten auf finanzielle Erleichterungen. Bei bestimmten Gesetzen soll künftig ein Grundsatz gelten.
- ·
tagesschau.de
Bund und Länder einigen sich auf Finanzentlastung für Kommunen
"Wer bestellt, bezahlt": Diesen Grundsatz wollten die Länder bei bestimmten Gesetzen des Bundes durchsetzen. Das ist geglückt. Bund und Länder haben sich auf eine Finanzreform zur…
- ·
Kommunen werden entlastet: Bund einigt sich mit Ländern auf Finanzreform
Der Bund soll 80 Prozent der Kosten tragen, die den Kommunen durch Bundesgesetze entstehen. Das ist ein Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Merz.
- ·
Liveblog Bundespolitik: Bund einigt sich mit Ländern auf finanzielle Entlastungen | FAZ
Merz: Lastenverteilung folgt künftig dem Grundsatz: Wer bestellt, bezahlt +++ Bundestag hat über Organspende debattiert +++ alle Entwicklungen im Liveblog