Verstößt die Europapartei, zu der auch die AfD gehört, gegen Grundwerte der EU? Die zuständige Behörde sieht Hinweise auf problematisches Vorgehen in Mitgliedsparteien. Kommt ein Verfahren?

Auf europäischer Ebene gehört die AfD dem Parteienbündnis ESN an, im EU-Parlament gibt es eine gemeinsame Fraktion. Doch nun droht der ESN-Partei ein Verbot – und das hat…

Laut einem Schreiben der Behörde gibt es Hinweise auf Verstöße gegen EU-Grundwerte durch die Europapartei der AfD. Die ESN könnte ihre Registrierung verlieren.